Protest-Wochenende : RWE appelliert an Anti-Kohle-Aktivisten
Erkelenz Es wird ein heißes Wochenende für das Klima. Nachdem Greenpeace-Aktivisten am Donnerstag auf die Düsseldorfer Staatskanzlei kletterten, um ein regierungskritisches Banner zu enthüllen, geht der Kampf gegen die Kohle am Freitag auf der Straße weiter. Es gibt aber auch eine eindringliche Warnung.
Am Freitag gehen junge Menschen von „Fridays for Future“ beim globalen Klimastreik auf die Straße, am Samstag demonstriert das Bündnis „Alle Dörfer bleiben“ und gleichzeitig sollen Aktionen des Bündnisses „Ende Gelände“ beginnen, das angekündigt hat, Tagebaue, Kohlebahngleise und Gaspipelines am Wochenende zu blockieren. Bereits am Donnerstag waren nach Angaben von „Ende Gelände“ rund 3200 Aktivisten im Rheinischen Revier. „Wir freuen uns, dass das Aktionswochenende der Klimagerechtigkeitsbewegung beginnt. Vor uns liegt ein Wochenende mit vielfältigen und bunten Protesten gegen die Klimazerstörung. An zahlreichen Orten werden Aktivist*innen an diesem Wochenende deutlich machen, dass der fossile Kapitalismus ein Modell der Vergangenheit ist“, teilte Ende Gelände am Freitag mit.
Der Tagebaubetreiber RWE forderte die Aktivisten gleichwohl auf, sich von den Werksanlagen fern zu halten. „Bringen Sie sich und andere nicht in Gefahr!“, hieß es in einer Pressemitteilung. „Denn Betriebsfremde und Ortsunkundige können die Gefahren, die von betrieblichen Einrichtungen und Arbeitsabläufen ausgehen, nicht einschätzen. Auch zur eigenen Sicherheit ist Betriebsfremden das Betreten der Einrichtungen generell verboten“, hieß es weiter.
Ebenso kündigte RWE an, ein Eindringen auf sein Gelände nicht ungeahndet hinnehmen zu wollen. „Wer in betriebliche Anlagen eindringt oder Arbeitsabläufe blockiert, begeht Straftaten, die das Unternehmen konsequent zur Anzeige bringt.“ Die Tagebaue seien ringsum durch Erdwälle, Schranken und Zäune umfriedet. Warnschilder stünden dicht an dicht und kennzeichnen eindeutig, wo das Betriebsgelände beginnt.
Ohnehin scheint der Energiekonzern kein Verständnis für die Aktivisten zu haben: „RWE trägt in den Jahren bis 2030 die Hauptlast des deutschen Kohleausstiegs. Das Unternehmen legt allein bis dahin zwei Drittel seiner Kraftwerkskapazität sowie zwei seiner drei Tagebaue still und baut rund 6000 Stellen ab. Der Hambacher Forst bleibt erhalten. Dadurch bleibt mehr als die Hälfte der für den Abbau eigentlich genehmigten Kohlevorräte in der Erde.“ Folglich stehe ab 2030 nur noch der Tagebau Garzweiler zur Verfügung, um die verbleibenden Kraftwerke und Veredlungsbetriebe mit Kohle zu versorgen. Das habe der Gesetzgeber anerkannt und im Kohleausstiegsgesetz die energiewirtschaftliche Notwendigkeit des Tagebaus Garzweiler zum Zweck der Energieversorgungssicherheit festgestellt. Dieses Gesetz ist jedoch extrem umstritten. Kohlegegner zweifeln die Rechtmäßigkeit der „Lex Garzweiler“ an.
