Polizei und Zoll: Razzia beim Paketzusteller Hermes in Hückelhoven

Hückelhoven : Razzia: Zoll kontrolliert beim Paketzusteller Hermes in Hückelhoven

Als der blonde Mann mit dem Schnauzbart endlich weiterfahren durfte, wirkte er ziemlich genervt. Mehr als eine halbe Stunde kostete ihn die Kontrolle des Zolls. Er hatte den Zollbeamten und der Polizei alle Fragen beantworten können. Zu seiner Arbeitszeit, seinem Einkommen, seinem Anstellungsverhältnis. Die Zeit in der Zollkontrolle würde er am Nachmittag länger arbeiten müssen, das war schon am frühen Morgen klar.

„Ich finde es trotzdem gut, dass das gemacht wird“, sagt der Hermes-Fahrer, der seinen Namen nicht nennen will, und fährt davon. Er kennt die Branche offensichtlich nicht erst seit gestern.

Wo sind Sie beschäftigt? Was verdienen Sie? Wie lange arbeiten Sie? Fragen über Fragen mussten die kontrollierten Paketzulieferer beantworten. Foto: Gerhards

Angestellt ist der Mann nicht beim Paketriesen Hermes, sondern bei einem Subunternehmer. Er sagt, dass er den Mindestlohn bekommt. Ob das stimmt, wird der Zoll später überprüfen. Nach so einer großangelegten Kontrolle wie der in Hückelhoven folgten unzählige Stunden Büroarbeit, sagt Mark Gerner, Sprecher des Hauptzollamtes Aachen. Die Arbeit hat mit der gestrigen Kontrolle erst begonnen.

Zwei Kontrollstellen

Am Donnerstagmorgen kontrollierten 57 Zollbeamte mit Unterstützung von Bundes- und Landespolizei sowie Ausländerbehörde jeden Paketfahrer, der das Hermes-Depot in Hilfarth verlassen hatte. Das Depot liegt direkt an der L 364 am Ortsausgang von Hilfarth. Und die L 364 ist auch die einzige Straße, die dort entlangführt. Also bauten die Beamten zwei Kontrollstellen auf — eine am Ortseingang Hilfarth, eine an der Einfahrt zum Naturseebad Kapbusch in Brachelen — und zogen die Paketfahrer in aller Ruhe aus dem Verkehr.

Bereits am Morgen stellten Polizei und Zoll einige Verstöße gegen unterschiedliche Gesetze und Vorschriften fest. Keine Papiere dabei? Keinen Mindestlohn bekommen? Ladung nicht richtig gesichert? „Wir finden bei solchen Kontrollen eigentlich immer was“, sagte Gerner. Dabei ist wichtig, dass sich die Kontrolle nicht in erster Linie gegen das Hermes-Depot richtete. Da die Fahrer bei Subunternehmen angestellt seien, gelte denen die Kontrolle, sagte Gerner.

Insgesamt kontrollierten die Beamten 61 Fahrzeuge und 75 Personen. Laut Sprecher Gerner gebe es mehrere Fälle, bei denen der Verdacht bestehe, dass der Mindestlohn nicht gezahlt werde. Ebenso bestehe in einigen Fällen der Verdacht des Sozialleistungsbetruges. Ein Paketzusteller gab gegenüber dem Zoll an, neben seinem offiziellen Gehalt auch noch Schwarzgeld zu bekommen. Dieser Verdacht erhärtete sich im Laufe des Tages. Zudem stellten die Zollbeamten bei Durchsuchungen von Firmenräumen Unterlagen sicher, die belegen sollen, dass Empfänger von Sozialleistungen von einem Paketdienstleiter schwarz bezahlt wurden.

Hinweise auf Verstöße habe es vorher nicht gegeben

Das seien Dinge, mit denen man in dieser Branche rechnen müsse, erklärte Gerner. Aber warum dann die Razzia ausgerechnet in Hilfarth? Hinweise auf Verstöße habe es im Vorfeld der Kontrollaktion nicht gegeben, so Gerner. Aber die Paketdienstleister stehen eben unter genauer Beobachtung des Zolls: „Das ist eine sehr lohnintensive Branche. Und unsere Erfahrungen zeigen, dass es in dieser Branche immer wieder zu Unregelmäßigkeiten kommt“, meint Gerner. Demnach hat der Zufall den Zoll nach Hilfarth geführt.

Erst Mitte Dezember waren bei einer Zoll-Razzia bei GLS in Alsdorf mehrere Paketzusteller festgenommen worden, weil der Verdacht bestand, dass sie sich illegal in Deutschland aufhielten. Vier voll beladene Autos waren damals auf dem Hof in Alsdorf stehen geblieben. Die Zollbeamten müssen davon ausgehen, dass die Fahrer irgendwo über einen Zaun kletterten und davonliefen, um der Kontrolle zu entgehen.

Festnahmen gab es am Donnerstag in Hückelhoven nicht. An der Kontrollstelle nahe des Naturseebads Kapbusch fragten die Beamten jeden Fahrer: Wo sind sie beschäftigt? Was verdienen sie? Wie lange arbeiten Sie? Wer kann, antwortet auf Deutsch. Für alle anderen gibt es Dolmetscher. Ergibt die Rechnung von Monatslohn durch Arbeitszeit weniger als 8,84 Euro, ist das ein Verstoß gegen das Mindestlohngesetz. Auf solche Fälle hat es der Zoll abgesehen.

Kontrolle richtet sich gegen Subunternehmen

Er will aber auch wissen, ob die Fahrer nebenher noch Sozialleistungen beziehen — zum Beispiel Hartz IV. Später werden die Beamten kontrollieren, ob diese Fahrer beim Jobcenter angegeben haben, dass sie arbeiten. Die Kontrolle richtet sich also zwar in erster Linie gegen die Subunternehmer von Hermes, die möglicherweise versuchen, Mindestlohn zu umgehen. Sie richtet sich aber auch gegen Paketfahrer, die das Sozialversicherungssystem unzulässig ausnutzen. Mitunter seien das Fälle für den Staatsanwalt, sagte Gerner.

Kontrollen dieser Art sind nicht selten. Mal sind die Beamten auf dem Bau unterwegs, mal in Gaststätten, dann bei Speditionen und sie kontrollieren Taxifahrer. Ungefähr einmal im Monat finde eine großangelegte Kontrollaktion statt, so Gerner. Es sei zwar eine Menge Aufwand, 57 Zollbeamte und dazu all die Polizisten für eine solche Aktion zusammenzuziehen, dafür könne man dann aber auch sehr viele Arten von Vergehen ahnden.

Und trotzdem gibt es Fälle, bei denen die Beamten nicht sofort weiterwissen: Einige der Lieferwagen haben polnische Kennzeichen. Sie sollen einer deutschen Firma gehören, die sie in Polen mietet und damit in Hückelhoven Pakete ausliefert. Einige Stunden und einige Telefonate später geht der Zoll davon aus, dass die Firma die deutsche Kfz-Steuer für diese Autos hinterzogen hat. Eine harte Nuss, die man erst einmal knacken muss. Aber die Ermittlungen haben ja auch gerade erst begonnen.