Kommunalwahl in Hückelhoven: Jansen gewinnt, die Grünen auch

Hückelhoven hat gewählt : Bernd Jansen gewinnt, die Grünen aber auch

Er kann Bürgermeister: Das sagte Bernd Jansen (CDU) im Vorfeld der Wahl im Gespräch, und das sehen 75,66 Prozent der Wähler wohl ähnlich. Das sehr eindeutige Ergebnis mache ihn „schon ein bisschen stolz“, sagte er am Wahlabend, kurz nachdem das Ergebnis fest stand. *Foto: MHA/Dettmar Fischer*

Hückelhoven Bernd Jansen (CDU) gewinnt die Bürgermeisterwahl in Hückelhoven völlig ohne Bangen. Die Grünen sind mehr als doppelt so stark und sind zweitstärkste Kraft im Rat. Die Machtverhältnisse im Stadtrat sind trotzdem unverändert, die CDU behält die absolute Mehrheit. Die SPD stürzt ab und spricht von einer „Katastrophe“.

Bernd Jansen (CDU) musste in keinem Moment zittern. Schon als die Ergebnisse der ersten Wahlbezirke in Hückelhoven da waren, zeichnete sich ab, dass er sein Traum-Ergebnis von 76,3 Prozent von der Kommunalwahl 2014 mutmaßlich halten kann. Und so war es, zumindest ungefähr. Als am Wahlabend gegen 22.15 Uhr dann alle Stimmen zur Bürgermeisterwahl ausgezählt waren, wurde klar, dass der bislang amtierende und jetzt auch neue Bürgermeister in der Mehrzahl der Wahlbezirke weit über 70 Prozent der Stimmen geholt hatte, in manchen sogar mehr als 80 Prozent. Das Gesamtergebnis der Bürgermeisterwahl: 75,66 Prozent der Wähler stimmten für Jansen. Er zeigte sich „begeistert“ vom „tollen Ergebnis“ und freute sich über die „Bestätigung der Arbeit der letzten 20 Jahre“ – so lang schon wird die Stadt von der CDU regiert. „Wir haben den klaren Auftrag bekommen, weiter so zu arbeiten“, sagt er. Schon während des Wahlkampfes habe er gemerkt, dass die Stimmung sehr gut sei und man viel Zuspruch erfahre.

Sein schlechtestes Einzelergebnis, das immer noch ein sehr gutes ist, holte Jansen mit 56,22 Prozent in einem Bezirk in Hilfarth – der Heimat vom Grünen-Bürgermeisterkandidaten Hubert Minkenberg. Der hat mit seiner Partei ordentlich zugelegt. Minkenbergs Vorgänger holte bei der Kommunalwahl 2014 noch 4,8 Prozent der Wählerstimmen, Minkenberg bekam 12,07 Prozent. Die Grünen kamen auf 15,49 Prozent – 2014 waren es noch sieben Prozent gewesen. In ganz Nordrhein-Westfalen verzeichnen die Grünen große Zuwächse, so auch in Hückelhoven. Minkenberg selbst spricht von einem „tollen Ergebnis“. Aber auch von „gedämpfter Freude“.

Bei seiner Bürgermeisterkandidatur habe er sich mehr Stimmen erhofft. „Ich hätte die Position von Jansen nicht so stark eingeschätzt“. Und: „Man macht sich schon Gedanken, was man nun politisch bewirken kann“, sagt Minkenberg. Ein paar Ideen hat er schon: „Mit Anträgen bombardieren, ein oder zwei Ausschussvorsitze bekommen, gute Sachpolitik machen, präsent sein.“ Er ist mit seiner Partei die zweistärkste Kraft im Hückelhovener Stadtrat, sieben Sitze haben die Grünen – in der vorherigen Wahlperiode waren es nur drei. Verglichen mit der CDU, die wieder die überwältigende Mehrheit von 26 Sitzen bekommt, ist das trotzdem wenig. Gefeiert hat Minkenberg am Wahlabend ob der des Wahlergebnisses trotzdem ein bisschen mit seiner Familie.

Es ist den Grünen nicht gelungen, wie vorher als Ziel angekündigt, die Machtverhältnisse im Stadtrat zu verändern. Die CDU behält mit 57,34 Prozent die absolute Mehrheit, im Rat ändert sich also nicht viel. Dennoch landeten die Grünen sowohl mit Bürgermeisterkandidat als auch mit der Partei vor der SPD. Deren Kandidat, Heinz Meißner, holte 9,64 Prozent, seine Partei brachte es auf 14,48 Prozent. Ihr Ziel, das Vorergebnis zu halten, haben die Sozialdemokraten nicht erreicht: 2014 bekam der Bürgermeisterkandidat 14,9 Prozent der Wählerstimmen, die SPD 21,8 Prozent.

„Für uns ist das eine Katastrophe“, sagt Meißner. Bei der Bürgermeisterwahl habe er schon mit einem Sieg von Jansen gerechnet, das Abschneiden seiner Partei haben ihn aber „schon enttäuscht“, sagt er. Ähnlich wie die Grünen möchte Meißner mit seiner Fraktion im neuen Rat SPD-Anträge einbringen und hofft, so etwas von der eigenen Politik durchbringen zu können. Die SPD bekommt im neuen Stadtrat sechs Sitze, das ist einer weniger als bei den Grünen und vier weniger als in der vergangenen Wahlperiode.

Der Bürgermeisterkandidat der rechtsextremen NPD, Johannes Schöfisch, kam auf 2,63 Prozent, die NPD auf 2,75 Prozent und damit, wie gehabt, auf einen Sitz im Stadtrat. Insgesamt gibt es 44 Sitze, die fehlenden vier Sitze verteilen sich auf FDP (zwei Sitze), Linke (ein Sitz) und UWG-Freie Wähler (ein Sitz). Nicht in den Stadtrat geschafft hat es die zu dieser Wahl erstmals angetretene „Freidenkerschaft“ mit 0,89 Prozent der Wählerstimmen.

Bei der CDU hat man schon konkrete Pläne für die kommenden fünf Jahre, Jansen nennt Investitionen in Schulen und die Digitalisierung, die Fortschreibung des Klimaschutzkonzepts, mehr neue Baugebiete und das Dorfgemeinschaftshaus in Brachelen. Dort soll es im nächsten Frühjahr losgehen. Gas geben wolle man auch beim Fahrradschnellweg von Baal nach Ratheim an der ehemaligen Bahntrasse, außerdem soll die Platzgestaltung an Schacht 3 vorgestellt werden. „Wir haben eine Menge vor“, sagt der Bürgermeister.

Bei aller Freude der CDU über das eindeutige Ergebnis oder bei den Grünen über die deutliche Verbesserung gibt es auch eine Zahl, die nicht so erfreulich ist: Die Wahlbeteiligung lag in der Hückelhoven mit 50,44 Prozent ein klein wenig höher als 2014, damals gingen 48,35 Prozent der Wahlberechtigten wählen. „Es ist schade, dass die Leute die Möglichkeiten, die sie haben, nicht nutzen“, sagt Jansen.