Wegberg: Haushaltsplan: Defizit 2016 wohl geringer als befürchtet

Wegberg: Haushaltsplan: Defizit 2016 wohl geringer als befürchtet

„In kleinen Schritten nähern wir uns dem Ziel.“ Mit diesen Worten legte Bürgermeister Michael Stock den Haushaltsplan 2016 vor.

Noch bis vor wenigen Monaten hatte die Stadt Wegberg für 2016 ein Defizit von 8,5 Millionen befürchtet, tatsächlich plant der Haushalt nun mit einem Defizit von „nur 2,2 Millionen“. Das liege an besseren Entwicklungen bei Landeszuweisungen (insbesondere für die Flüchtlingsbetreuung), Gewerbe- und Einkommensteuererträgen und der Kreisumlage. „Es zeigt aber auch, wie schwer kalkulierbar die kommunalen Haushalte geworden sind“, so der Verwaltungschef.

Aktuell gehe die Stadt Wegberg „vorsichtig“ davon aus, im Jahr 2024 tatsächlich ein positives Ergebnis erzielen zu können. Aber nicht nur durch Sparen sei dieses Ziel zu erreichen. Dennoch soll der Haushalt 2016 ohne weitere Steuererhöhungen auskommen, auch wenn der Landesdurchschnitt gleich großer Kommunen sieben Prozentpunkte höher liege als die Wegberger Grundsteuer.

Ein Investitionsbedarf von 8,5 Millionen Euro (überwiegend Instandhaltungen und Sanierungen, die zwingend umzusetzen sind) würde Rat und Verwaltung vor die Aufgabe stellen, nicht nur über das „ob“, sondern vielmehr über das „wie“ zu streiten, so der Bürgermeister.

„Unendlich stolz“ zeigte sich Michael Stock über das Projekt der Zentralen Unterbringungseinrichtung in Wegberg-Petersholz. Dort leben aktuell 120 Menschen und seien dort gut aufgehoben. „Gerne möchte ich die Zuwanderung als Chance sehen.“ Als gutes Zeichen wertete er den Beschluss, an dem Projektaufruf „Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen“ teilzunehmen. Das Zahlenwerk des Haushalts will er in den einzelnen Fraktionen inhaltlich vorstellen.

Auch Kämmerin Sonja Kühlen freute sich über das deutlich positiver ausgefallene Planergebnis, mahnte aber, an den Sparprozessen festzuhalten. Im Jahr 2015 konnten die Investitionskredite um 2,2 Millionen Euro auf unter 50 Millionen abgebaut werden. Auch die Kassenkredite reduzierten sich um 2 Millionen Euro auf 6 Millionen Euro.

„Ich freue mich, in den nächsten Wochen mit Ihnen konstruktive Diskussionen zu führen“, erklärte sie in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Wegberg und wünschte den Ratsmitgliedern eine „angenehme Lektüre“ des umfangreichen Zahlenwerkes.

Rat entscheidet im April

Nach den Gesprächen in den Fraktionen soll der Haushaltsplan am 15. März im Haupt- und Finanzausschuss beraten werden. Der Rat soll am 12. April über die Haushaltssatzung 2016 entscheiden.

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