Wassenberg: Haushaltsentwurf: Keine Überraschungen, keine Löcher

Wassenberg: Haushaltsentwurf: Keine Überraschungen, keine Löcher

Ein Werk, das „keine großen Überraschungen, keine sensationellen Enthüllungen und keine Finanzlöcher, die irgendwie gestopft werden müssen“, enthält — so bezeichnete Bürgermeister Manfred Winkens den fast 500 Seiten umfassenden Haushaltsentwurf, der am Donnerstag in den Rat der Stadt eingebracht wurde.

„Die Haushaltssatzung 2014 und auch die Planungen bis zum Jahr 2017 zeigen, dass die Stadt Wassenberg wegen ihrer vernünftigen und soliden Haushaltswirtschaft in den vergangenen Jahren auch heute und in den nächsten Jahren gut aufgestellt ist“, betonte Winkens in seiner Haushaltsrede.

Kämmerer Willibert Darius gab dennoch zu bedenken, dass das stabile Fundament hart erarbeitet und teilweise schon vor zehn Jahren geschaffen wurde. Daher gelte es, so appellierte er an die Ratsdamen und -herren, „auch zu den heute bestehenden Problemstellungen mit geeigneten Weichenstellungen, der gleichen Weitsicht und der gebotenen Nachhaltigkeit Lösungen herbeizuführen, die die Nachhaltigkeit der städtischen Haushaltswirtschaft auch in widrigen Zeiten gewährleisten“.

Die Eckdaten zum Haushalt für das nächste Jahr sind schnell genannt: Im Haushaltsjahr 2014 stehen Aufwendungen in Höhe von insgesamt 30,5 Millionen Euro Erträgen von 29,6 Millionen Euro gegenüber. Hieraus ergibt sich ein Fehlbetrag von 932.100 Euro. Der Fehlbetrag soll aus der Ausgleichsrücklage entnommen werden. Diese beträgt am Ende des Jahres und zu Beginn des Haushaltsjahres 2014 voraussichtlich 1,8 Millionen Euro.

In den Folgejahren sei geplant, so Bürgermeister Winkens, die Jahresfehlbeträge schrittweise zu reduzieren und im Jahr 2017 wieder einen Jahresüberschuss von 300.000 Euro zu erzielen.

Die Haushaltsplanung ab 2014 sieht zudem vor, dass keinerlei Kredite mehr aufgenommen werden. „Die letzte Kreditaufnahme resultiert aus dem Rechnungsjahr 2012. Neben dem Verzicht auf Kreditaufnahmen sollen bis 2017 noch rund 1,169 Millionen Euro außerplanmäßig getilgt werden“, betonte Darius. Sollte es der Stadt gelingen, das einzuhalten, wird der Schuldenstand Ende 2017 auf 3,6 Millionen Euro von ursprünglich 6,125 Millionen Euro Ende 2014 geschrumpft sein. Damit würden die Schulden pro Einwohner, die am Ende dieses Jahres noch bei 382 Euro liegen, in 2017 auf 212,90 Euro sinken.

„Berücksichtigt man, dass die Stadt bei Steuerhebesätzen zu den Schlusslichtern im Kreis zählt und zudem die Gebühren in fast allen Bereichen konstant bleiben, könnte man als Stadtverordneter eigentlich denken, sich gelassen zurücklehnen zu dürfen. Sie sollten jedoch nicht dem Versuch erliegen, dass es sich bei der derzeitigen Haushaltswirtschaft um einen Selbstläufer handelt!“, appellierte Kämmerer Darius an die Ratsleute. „Glauben Sie nur nicht, dass die derzeit guten finanziellen Rahmenbedingungen für Bund, Länder und Kommunen langfristig so bleiben werden!“ Es gelte jetzt, so viele Schulden wie möglich abzubauen.

Dennoch wurde mit der Einbringung des Haushaltsentwurfes bewusst auf eine Anhebung der Steuersätze verzichtet, so dass die Stadt weiterhin zu den Kommunen mit den niedrigsten Hebesätzen zählt.

Die Damen und Herren Stadtverordneten haben jetzt einige Wochen Zeit, um den Haushalt der Stadt für das kommende Jahr auf Schwachstellen und möglich, Änderungswünsche abzuklopfen.

Die Stadtverwaltung Wassenberg weist darauf hin, dass interessierte Bürger den Entwurf auf der Internetseite der Stadt Wassenberg unter www.rathaus-wassenberg.de einsehen und Fragen oder Anmerkungen an die Verwaltung richten können.

Der Rat der Stadt Wassenberg wird voraussichtlich in seiner Sitzung am 12. Dezember über den Haushalt beschließen.