Erkelenz-Borschemich: Für Borschemich beginnt eine neue Ära

Erkelenz-Borschemich: Für Borschemich beginnt eine neue Ära

Den Autofahrern, Radlern und Fußgängern springen sie seit einigen Wochen quasi ins Auge, die roten Klebestreifen, die auf Verkehrs- und Ortsschildern rund um den Umsiedlungsort Borschemich den in Klammern gesetzten Namenszusatz „neu“ überdecken.

Grund: Nach Angaben der Erkelenzer Stadtverwaltung ist nämlich die tagebaubedingte Umsiedlung Borschemichs seit dem 10. September 2016 offiziell beendet.

Nach dem Wegzug der letzten Bewohner wurden die Straßen im alten Ort Borschemich, den sich nun die Braunkohlebagger einverleiben, entwidmet. Das Rechts- und Ordnungsamt veranlasste deshalb die Entfernung des Zusatzes „neu“ auch bei den Straßennamen im neuen Ort. Die Straßen, Wege und Plätze im neuen Ort Borschemich haben die Eigenschaft einer Gemeindestraße erhalten. Bislang befanden sich Straßen, Wege und Plätze im Privateigentum von Tagebaubetreiber RWE Power.

Genehmigungen und Kontrollen

Durch die Widmung der Straßen haben sich laut Verwaltung verschiedene Zuständigkeiten geändert: „Das Rechts- und Ordnungsamt ist jetzt zuständig für die Genehmigung von Straßensondernutzungen (beispielsweise Straßenfeste) und den ,ruhenden Verkehr‘ (Falschparker).

Die Polizei ist zuständig für den fließenden Verkehr (Geschwindigkeitskontrollen), das Grünflächenamt der Stadt übernimmt die Pflege der Grünanlagen und die Straßenreinigungspflicht und der Winterdienst gehen auf die Bürger über.“

Voraussichtlich im November erhalten die Borschemicher Bürger eine umfassende schriftliche Information der Stadt, dass sich die Postadresse ändert und der Personalausweis sowie gegebenenfalls die Kfz-Zulassungsbescheinigung I im Bürgerbüro zwecks Anschriftenaktualisierung vorzulegen sind. „Geplant ist, für den betroffenen Personenkreis im Bürgerbüro Sonderöffnungszeiten anzubieten, zu denen die Anschriftenänderung im Personalausweis gebührenfrei durchgeführt wird; für die Anschriftenänderung in der Kfz-Zulassungsbescheinigung I verzichten der Kreis Heinsberg und die Stadt Erkelenz auf Verwaltungsgebühren, sofern die Anschriftenänderung in der Zulassungsbescheinigung I innerhalb eines Zeitraums von drei Monaten vorgenommen wird“, teilt die Behörde mit.

Ein früherer Termin sei nicht möglich, weil die Software für das Einwohnermeldeverfahren erst mit zeitlichem Abstand zur Bundestagswahl am 24. September umgestellt werden könne.