Heinsberg: Freibad Oberbruch: Zweiter Bürgerentscheid kommt wohl doch

Heinsberg: Freibad Oberbruch: Zweiter Bürgerentscheid kommt wohl doch

Jetzt steht der Stadt Heinsberg tatsächlich der zweite Bürgerentscheid ins Haus. Die Oberbrucher Freibadretter hatten ja bekanntlich bei einem Besuch im Rathaus ihre gesammelten Unterschriften für ein Bürgerbegehren zur Wiedereröffnung des Oberbrucher Freibads zunächst nicht abgegeben.

In einem weiteren Treffen mit den Politikern im Rat sollten die Gespräche wieder aufgenommen werden, um vielleicht doch noch einen Kompromiss zu finden, hatte es bei dem Gespräch mit Bürgermeister Wolfgang Dieder geheißen.

Diese Suche ist nun gescheitert. „Kompromissvorschlag der Freibadretter abgelehnt“ ist eine aktuelle Stellungnahme von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und Freien Wählern überschrieben, die unserer Zeitung vorliegt. Knackpunkte des Scheiterns sind die Pflege der Grünanlagen und die automatische Wiederöffnung des Bades in Oberbruch bei einem Scheitern in Kirchhoven, die von den Frei- badrettern gefordert worden war.

In „konstruktiver und sachlicher Argumentation“ hätten sich die Vertreter der Fraktionen und die Freibadretter zunächst auf einen Entwurf mit vier Eckpunkten geeinigt, schreibt CDU-Fraktionsvorsitzender Norbert Krichel in der gemeinsamen Stellungnahme: Der Beschluss der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke, Kirchhoven für drei Jahre zu öffnen, bliebe demnach bestehen.

Es werde keinen zeitgleichen Betrieb von zwei Bädern geben. Der Betrieb in Kirchhoven dürfe nicht gefährdet werden. Das Bad in Oberbruch solle lediglich instand gehalten werden, indem Grundstück und technische Einrichtungen erhalten würden.

„Die Freibadretter wollten prüfen, ob die Pflege der Grünanlagen in Oberbruch während der ‚Wartezeit‘ möglich ist, was aber nicht gelang“, schreibt Krichel. „In der entstehenden Wartezeit verpflichten sich die Freibadretter Oberbruch, die Grauflächen im Oberbrucher Freibad zu pflegen“, zitiert der CDU-Fraktionsvorsitzende aus dem Vorschlag der Freibadretter. Also nur Grau und Wege kehren statt Grün und Landschaftspflegemaßnahmen.

Wenn die Pflege der Grünanlagen aber weiter von der Stadt erledigt werden müsse, würden letztlich die gleichen Kosten anfallen, die bei der bisherigen wechselweisen Öffnung der Bäder entstanden seien. „Ziel der Freibadschließung war und ist die Kosteneinsparung“, kontert Krichel. Und die Kosten inklusive der Grünpflege seien nun mal wesentlich höher als die Kosten für einen drohenden Bürgerentscheid. „Insofern ist der Vorschlag aus Kostengründen abzulehnen.“ Genaue Zahlen wollte Krichel auch auf Nachfrage nicht nennen.

Zweiter Knackpunkt für die Ablehnung war die Forderung der Freibadretter, dass ein Scheitern von Kirchhoven zur Wiedereröffnung von Oberbruch führen solle. „Dies ist ebenfalls abzulehnen, weil für die Stadtwerke Heinsberg GmbH ein finanziell unkalkulierbares Risiko verbleibt“, so Krichel.

Um die Grünflächen zu pflegen, seien spezielle Geräte notwendig, verteidigt Alfred Geiger die Haltung der Freibadretter, nur die Pflege der „Grau- und Braunflächen“ anzubieten, wie er das erweiterte „Farbenspiel“ beschreibt und damit wohl zusätzlich die Säuberung des Bodens der Grünbeete meint. Diese Gerätschaften seien im Besitz der Stadtwerke, um zum Beispiel den gegenüber liegenden Sportplatz zu pflegen. „Ein Zugriff von uns auf diese Geräte wurde abgelehnt“, schreibt er in einer Reaktion auf die Stellungnahme der drei Fraktionen.

Eine eigene Anschaffung derartigen Equipments sei „völlig ausgeschlossen. Diese Finanzmittel haben wir nicht zur Verfügung.“ Da es sich bei den Freibadrettern auch um keinen gemeinnützigen Verein handele, könnten auch keine Spenden akquiriert werden. „Abgesehen davon, wer spendet in eine Sache, die eventuell in zweieinhalb Jahren beendet ist?“, lautet seine rhetorisch gemeinte Frage. „Wir können in dieser Zeit auch keine Einnahmen generieren. Nicht einmal Veranstaltungen auf dem Freibadgelände könnten wir aus versicherungsrechtlichen Gründen organisieren.“

Weiterhin gehöre zu den Grünflächen ein Baumbestand, der mindestens einmal pro Jahr durch einen Fachmann auf eventuell herabfallende Äste kontrolliert werden müsse. Die Forderung nach Pflege der Grünflächen sei also für die Freibadretter „niemals erfüllbar“ gewesen, lautet das Fazit von Geiger und fragt: „Vielleicht war dies den ‚Fordernden‘ bewusst?“

Das Resümee von Krichel klingt zunächst optimistischer: „Die Fraktionsvorsitzenden bedauern das Scheitern und erklärten ausdrücklich, dass die Gespräche stets konstruktiv und sachlich verliefen.“ Insofern würden sie auch weiterhin hoffen, „dass die Frei- badretter von einem Bürgerentscheid absehen“.

Das wollen die Freibadretter allerdings nicht, wie Geiger auf Nachfrage erklärte: „Eine Ablehnung des zuletzt von uns angebotenen Kompromisses führt zur Abgabe der Unterschriften unsererseits“, betont er. Er werde versuchen, einen neuen Termin mit dem Bürgermeister zu vereinbaren.

Danach muss sich dann — wie schon aus dem Bürgerbegehren der Schulretter bekannt — der Rat mit der Frage befassen. Lehnt er sie ab, wovon nach dem gescheiterten, direkten Kompromiss mit der Politik auszugehen ist, kommt es zum Bürgerentscheid.