Übach-Palenberg: Wenigstens ein Sozialarbeiter?

Übach-Palenberg: Wenigstens ein Sozialarbeiter?

Die Übach-Palenberger SPD-Fraktion bringt erneut die Schulsozialarbeit ins Gespräch. So soll zumindest eine von drei Schulsozialarbeiterstellen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket in Übach-Palenberg erhalten bleiben. Demnach möchte die SPD die Verwaltung damit beauftragen, eine durch den Kreis Heinsberg angebotene Stelle anzunehmen.

Das Land NRW würde diese bis 2017 zu 60 Prozent finanzieren. So sieht das Bildungs- und Teilhabepaket es vor.

Die SPD greift damit ein Thema erneut auf, das im bisherigen Jahresverlauf bereits für einige Diskussion gesorgt hat. Die Stadtverwaltung nämlich hatte die Fortführung der Schulsozialarbeit nicht neu beim Kreis Heinsberg beantragt, und zwar als einzige Kommune im Kreisgebiet. Grund war die schwache Finanzlage — den Eigenanteil von 78.000 Euro für den gesamten Zeitraum könne man sich nicht leisten, hieß es damals von Seiten von Wolfgang Jungnitsch.

Der Bürgermeister kritisierte in diesem Zusammenhang, dass das Land NRW für „Anfütterungseffekte“ sorge, wenn eine Leistung zunächst zu 100 Prozent und später dann nur noch zum Teil übernommen werde. Aus den Reihen der Opposition war anschließend nicht nur dieser Schritt an sich kritisiert worden, sondern auch das Kommunikationsverhalten der Stadt. Offenbar hatte die Verwaltung es nämlich nicht für notwendig gehalten, dem Rat ihre Entscheidung mitzuteilen.

Jedenfalls reagierte die SPD im März mit einem Antrag auf Fortführung aller drei Schulsozialarbeiterstellen, wofür sich im Stadtrat jedoch keine Mehrheit fand. Würde man dem Antrag folgen, rechnete CDU-Fraktionschef Gerhard Gudduschat seinerzeit vor, müsse die Grundsteuer B um zehn Punkte angehoben werden, um das große Ziel des ausgeglichenen Haushalts sicherzustellen. Das sei nicht zumutbar.

Die Vertreter mehrerer Schulleitungen äußerten sich in der Sitzung enttäuscht über den voraussichtlichen Wegfall der Stellen. Trotzdem lehnte der Rat den Antrag nicht ab, sondern verschob die Diskussion auf einen späteren Zeitpunkt. SPD-Sprecher Heiner Weißborn gab dem Kämmerer damals mit auf den Weg, bis dahin noch einmal „mit ganz spitzer Feder“ nachzurechnen.

Der Zeitpunkt für die Fortsetzung der Diskussion ist also demnächst erreicht, die SPD selbst bezeichnet ihren neuerlichen Antrag als „modifizierte“ Version des ersten. Hintergrund sei, dass „dem Kreis Heinsberg durch die Bezirksregierung Köln die erforderlichen finanziellen Mittel bewilligt“ wurden, jedoch „der Finanzrahmen durch die anderen Kommunen in Höhe einer Vollzeitstelle nicht vollkommen ausgeschöpft“ worden sei.

„Diese Stelle könnte für die Stadt Übach-Palenberg zur Verfügung stehen.“ Der verbleibende Eigenanteil für die Stadt würde dann bei lediglich 26.000 Euro liegen. Über den „Einsatzort“ des Sozialarbeiters sei an anderer Stelle zu beratschlagen.

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