Übach-Palenberg fürchtet Pferdeflucht bei Einführung Pferdesteuer

Reiter atmen auf : Ausschuss lehnt Antrag zur Einführung einer Pferdesteuer einstimmig ab

Aufatmen bei Andreas Wintgens. „Auf die Erleichterung brauche ich erst einmal ein Bierchen“, so der erfolgreiche Fahrlehrer und Reitstall-Betreiber aus Übach-Palenberg nach der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Donnerstag.

Wenige Minuten zuvor hatte der Ausschuss einstimmig den Antrag zur Einführung einer Pferdesteuer abgelehnt. „Eine solche Steuer hätte die Reiter hart getroffen“, erklärt Andreas Wintgens. Auch er mache viel Kinder- und Jugendarbeit, mit einer Besteuerung der sanften Vierbeiner wäre diese deutlich schwerer geworden. „Pferde haben einen guten Einfluss auf die Persönlichkeitsbildung. Ich bin froh, dass die Politiker dies erkannt haben“, erklärt der Reiter weiter. Unterstützung bekam er kurzfristig von einigen Vertretern der Deutschen Reiterlichen Vereinigung aus Warendorf und vom Landesverband der Pferdesportvereine in Nordrhein Westfalen.

Die Vereinigungen würden immer versuchen, ihren Reitern in der Diskussion um die Pferdesteuer den Rücken zu stärken. In mehr als 300 Kommunen wurde eine Pferdesteuer bereits in den Rathäuser durchgespielt, aber nur drei Kommunen haben auch eine durchgesetzt.

Dieses Argument war auch entscheidend für die Verwaltung von Übach-Palenberg. „Wir haben uns intensiv mit dem Antrag und der Pferdesteuer befasst“, so Kämmerer Björn Beeck. Zum einen würden die Reiter, die im Gelände unterwegs sind, bereits eine jährliche Reitabgabe zahlen. „Zum anderen wären wir die einzige Kommune in NRW mit einer solchen Steuer“, sagt er. „Damit stünden wir vor dem Problem, dass die Steuer durch einen Umzug der Pferde einfach umgangen werden könnte.“ Auch sei nicht sicher, ob eine Steuer rechtlich durchsetzbar sei.

Reiter und ihre geliebten Vierbeiner in Übach-Palenberg können aufatmen: Der Hauptausschuss hat sich gegen eine Pferdesteuer ausgesprochen. Foto: ZVA/MIchèle-Cathrin Zeidler

Laut dem Veterinäramt des Kreises Heinsberg sind in Übach-Palenberg 195 Pferde gemeldet. Die Verwaltung kommt mit dem vorgeschlagenen Steuersatz von 500 Euro pro Tier auf einen Steuerertrag in Höhe von 97.500 Euro. Diesem Steuerertrag stünden rund 1.170 Euro an Verwaltungskosten pro Jahr (ohne den einmaligen Einführungsaufwand) gegenüber.

„Wir lehnen den Antrag ab. Es ist erstaunlich, auf was für Ideen manche kommen, um den Menschen das Geld aus der Tasche zu ziehen“, sagt Corinna Weinhold (UWG). Auch die SPD ist gegen den Antrag. Alf-Ingo Pickartz fehlte in der Diskussion aber die Wertschätzung für den Antrag. „Aus Sicht des Bürgers macht der Antrag Sinn, immerhin sind wir Stärkungspaktkommune“, erklärt er. „Allerdings trifft es die Falschen. Es trifft die kleinen Reiter, die sich das Geld für ihr Pferd mühsam zusammen sparen.“ Auch die CDU-Fraktion betont noch einmal, dass mit Pferden viel positive Arbeit gemacht werde.