Konzept gefordert : Neues Verfahren für Straßennamen-Findung soll her
Übach-Palenberg Die „Erstellung eines konsensorientierten Verfahrens zur Benennung von Straßen und Plätzen“ beantragte die SPD-Fraktion in der Sitzung des Ausschusses für Kultur, Bildung und Soziales der Stadt Übach-Palenberg, der letzten vor der Kommunalwahl. Mit Erfolg.
Sven Bildhauer erläuterte für seine Fraktion den Hintergrund des Antrags. Bildhauer verwies auf die vorangegangene Sitzung des Ausschusses, in der die Elisabeth-Pötter-Straße für das noch gar nicht existierende Baugebiet Mariental „ohne den größtmöglichen Konsens der politischen Vertretung“, der zukünftig das Maß der Dinge sein soll, kreiert worden war. Die Benennung von Straßen und Plätzen würde das städtische Erscheinungsbild auf Dauer prägen, argumentierte die SPD. Entscheidungen „Für oder Gegen“ Benennungen von Personen, die allesamt eine herausragende Rolle bei der Entstehung und Entwicklung der Stadt gespielt hätten, schmälerten oder diskreditierten deren Leistungen, was sicher nicht gewollt sei. Die Benennung solle daher zukünftig einvernehmlich erfolgen.
Um dies zu erreichen, möge der Ausschuss, so der Antrag der SPD, die Verwaltung beauftragen, ein Verfahren zu erarbeiten. Die Entwicklung eines solchen Verfahrens könne sich an der Entscheidungsfindung orientieren, die die Auszeichnungen Kulturpreis und Ehrennadel begleitet. Hier sei die Auswahl seit Jahren auch unter Einbeziehung zivilgesellschaftlicher Akteure erfolgreich. Die Vorgeschlagenen würden im Einvernehmen durch Rat und Ausschuss ausgewählt.
Auch wenn Josef Fröschen, der sich für die CDU um die Straßennamensgebung kümmert, gerne alles beim Alten gelassen hätte, nach dem Motto, der Name kommt aufs Schild, der die meisten Stimmen bekommt, stimmte der Ausschuss bei einer Enthaltung für den SPD-Antrag.
Sven Bildhauer trug sodann eine üppige Liste von zehn Anfragen vor, die sich zum großen Teil mit der durch Corona bedingten Situation, hier vor allem an den Schulen, befasste. Die Verwaltung beantwortete zügig den Fragenkatalog mit dem Tenor, dass trotz der Herausforderungen etwa bei der Wiederaufnahme des Regelbetriebs alles im grünen Bereich und in enger Absprache mit den Schulleitungen ablaufe.
Für den Kulturausschuss war es nach sechseinhalb Jahren die letzte Sitzung in dieser Zusammensetzung. Dietmar Lux nahm dies zum Anlass, allen Akteuren zu danken. Es sei viel erreicht worden, auch wenn manches etwa am Geld gescheitert sei. Sascha Derichs schloss die Sitzung und hielt erst dann sein Fazit. Er lobte die hohe Kontinuität der Beteiligung an den 28. Sitzungen und die stets fairen Auseinandersetzungen. Seine nicht immer einfache Rolle als Ausschussvorsitzender empfand Derichs manchmal zu wenig von der Verwaltungsspitze gewürdigt. Auch wünschte er sich, dass Soziales und Bildung mehr Gewicht in der Stadt erhielten. „Helfen sie alle mit, wir haben es in der Hand, unsere Stadt sozial gerecht zu gestalten“, meinte Sascha Derichs abschließend.
Bürgermeister Wolfgang Jungnitsch steckte die zuvor von Derichs geübte Kritik, die weltweite Pandemie Corona sei wohl noch nicht so richtig in der Stadtverwaltung angekommen, gelassen weg. Die niedrigen Fallzahlen in Übach-Palenberg sprächen doch für die intensive Arbeit der Verwaltung. Vielleicht habe manchmal die Zeit gefehlt, über die Arbeit zu berichten. Mit einem versöhnlichen „Danke Sascha, Du hast einen guten Job gemacht“ des noch amtierenden Bürgermeisters endete dann auch der inoffizielle Teil der letzten Kulturausschusssitzung dieser Wahlperiode.
