Übach-Palenberg: Übach-Palenberg nimmt am „Stärkungspakt” teil

Übach-Palenberg: Übach-Palenberg nimmt am „Stärkungspakt” teil

Überschuldete Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen sollen wieder handlungsfähig werden. Deshalb will Düsseldorf ab diesem Jahr jährlich mit insgesamt 350 Millionen Euro 34 Kommunen im Land finanziell unter die Arme greifen.

Im Gegenzug müssen diese aber einen klaren Sanierungskurs einschlagen. „Stärkungspakt Stadtfinanzen” heißt die Rettungsinitiative.

Im Kreis Heinsberg ist die Stadt Übach-Palenberg die einzige Kommune, die am Stärkungspakt teilnimmt. Übach-Palenberg befindet sich bekanntlich im Nothaushalt, hat einen 46-Millionen-Euro-Schuldenberg und kämpft gegen die Überschuldung.

„Für Kommunen in dieser schwierigen Haushaltskonsoliderung ist die Teilnahme am Stärkungspakt zwingend”, unterstrich Ralf Jäger, NRW-Minister für Inneres und Kommunales, in einer Mitteilung. Ab Ende 2013 sollen die Ergebnisse des Stärkungspaktes überprüft werden.

„Die Sanierungshilfe gibt es nur bei einem eisernen Sparkurs”, betonte Jäger weiter. Mit Hilfe des Düsseldorfer Geldes müsse der kommunale Haushalt innerhalb von fünf Jahren ausgeglichen sein. Bis spätestens zum Jahr 2020 muss ein Haushaltsausgleich dann aus eigener Kraft erreicht werden.

Über konkrete Summen und konkrete Maßnahmen, die Düsseldorf erwartet, kann Übach-Palenbergs Kämmerer Björn Beeck derzeit noch keine Aussagen machen. „Wir müssen auch noch abwarten, was da kommt”.