Übach-Palenberg: SPD in Übach-Palenberg vor Frage: Wie erobere ich eine Stadt zurück?

Übach-Palenberg : SPD in Übach-Palenberg vor Frage: Wie erobere ich eine Stadt zurück?

Manchmal glaubt man noch, die Loren poltern zu hören, ganz leise und aus weiter Ferne. Den Bergbau gibt es nicht mehr, und doch kann man ihm in Übach-Palenberg kaum entgehen. Kein Alteingesessener, der nicht selbst im Bergbau war oder zumindest mit ihm verbandelt ist über Vater, Bruder, Onkel, Opa.

Orte des öffentlichen Lebens heißen Lohnhalle oder Waschkaue, in Palenberg grüßt das Bergbaudenkmal, im Norden erhebt sich treu der Wasserturm. Doch sein Schatten fällt auf eine Stadt, die heute nicht mehr von Kohle lebt, sondern von Schokolade und Maschinen, von Kunststoff, Sicherheitstechnik und IT. Ihre vielen Neubürger wollen keine Bergarbeiterhäuschen, sondern individuelle Eigenheime.

Das Bergbaudenkmal erinnert an eine Zeit, in der es zur Kohle ebenso wenig eine denkbare Alternative gab wie zur SPD.

Und auch politisch hat sich viel ver. Zum alten Übach-Palenberg gehörte, dass der Bürgermeister so selbstverständlich rot war wie die Kohle schwarz. Bis 2009 blieb das auch so, doch dann wählten die Übach-Palenberger die SPD ab. 2014 wurde Bürgermeister Wolfgang Jungnitsch im Amt bestätigt. 2020 ist wieder Kommunalwahl, und die SPD will ihre Stadt zurück. Doch will die Stadt die SPD zurück?

Alf-Ingo Pickartz ist Partei- und Fraktionsvorsitzender der SPD und damit Projektmanager für die Rückeroberung Übach-Palenbergs.

Am Mittwochabend trifft sich der Vorstand des Ortsvereins im Hotel Weydenhof. Auch über die Kommunalwahl wird da gesprochen. Die drängendste Frage lautet im September 2018, wofür die SPD und ihr Kandidat in diesem neuen Übach-Palenberg stehen wollen.

Der Markenkern blieb in den Jahren nach 2009 zunächst recht klar definiert: Die SPD war nicht die CDU. Der Fraktionsvorsitzende Heiner Weißborn machte Oppositionspolitik im klassischen Sinne, lustvoll, lautstark und getragen von breiter Sachkenntnis trieb er die Gegenseite durch den Ratssaal. Sie mochte in der Mehrheit sein, aber wenn sie ihren Willen durchsetzen wollte, kostete sie das Schweiß und Nerven. Manchmal entstand allerdings der Eindruck, der Wahlkampf 2009 hätte nie aufgehört, als ginge es noch immer um alte Befindlichkeiten. Die Gräben wurden tiefer statt flacher. Anfang 2016 legte Weißborn sein Ratsmandat nieder.

Es übernahm Alf-Ingo-Pickartz, der schon seit 2013 Vorsitzender des Ortsvereins war. Mit dieser Doppelfunktion wurde er zum Projektmanager für die Rückeroberung Übach-Palenbergs. Sein Vorgänger Weißborn war 2009 Bürgermeisterkandidat gewesen, und so gesehen wäre ein Bürgermeisterkandidat Pickartz die konsequente Fortsetzung der Personalien der vergangenen Jahre. Er selbst sagt in wohlverstandener Unverbindlichkeit, dass er sich das gut vorstellen könne. Wobei ja gilt: Sollte es keinen anderen Kandidaten geben, bleibt Pickartz gar nichts anderes übrig, dann müsste er selber ran.

Die Stimmung im Rathaus hat sich mittlerweile entspannt, und das hat auch mit Persönlichkeit und Politikstil von Pickartz zu tun. Er ist ein Mann ruhiger und überlegter, manchmal etwas blumiger Töne, der lieber doziert als poltert und häufiger über morgen spricht als über das, was war. Einerseits ist das nach den vielen emotionalen Streitigkeiten der vergangenen Jahren nicht das Schlechteste. Wenn die Gräben flacher werden, droht das Gleiche jedoch dem Profil der SPD. Die folgenden fünf Beobachtungen zeigen, wieso das so ist.

Alf-Ingo Pickartz’ Leidenschaft ist die Stadtentwicklung, und in den ersten Monaten als Fraktionsvorsitzender stellte er dazu gleich zwei Anträge: Im Mai 2017 regte er ein Konzept zu einer „ökologischen Stadtentwicklung“ an, zwei Monate später zur Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft. Der Subtext dieser Anträge lässt wissen, dass Pickartz seine Aufgabe nicht im Dagegensein sieht, sondern im Gestalten. Verwaltung und CDU haben an den Ideen aber bislang wenig Interesse gezeigt, auch wenn sie das nicht so direkt sagen. Beide Anträge befinden sich in der „Prüfung“, seit weit über einem Jahr nun schon, und was genau das zu bedeuten hat, weiß man als Außenstehender nicht. Jedenfalls sind sie bisher nicht aufgetaucht und auch in der Sitzung des Bauausschusses kommende Woche wieder mal nicht eingeplant. Die Gegenseite kann die SPD mit ihren Ideen am langen Arm verhungern lassen.

Wie schwierig das Gestalten von der Oppositionsbank aus ist, lässt sich am umstrittenen Neubaugebiet Mariental nachvollziehen. Alf-Ingo Pickartz will erreichen, dass neben dem Baugebiet ein Naturschutzgebiet entsteht. Er befürchtet aber, dass die CDU da nicht mitspielt, wenn er auf volle Konfrontation geht. Darum trägt die SPD eine Bebauung mit — wissend, dass sie sich ja doch nicht verhindern lässt.

Diese Taktik könnte in dem Moment zum Problem werden, in dem man sie dem Wähler verkaufen muss. Auf einem Wahlplakat erklären lässt sie sich kaum. Zumal die CDU, auch nicht dumm, längst selbst ein Naturschutzgebiet vorgeschlagen hat. Pickartz hat sich darüber geärgert, aber was soll er machen? Als die politische Kraft wahrgenommen zu werden, der Übach-Palenberg ein Naturschutzgebiet verdankt, und nicht als eine von vier Fraktionen, die für die Bebauung gestimmt haben, dürfte ihm viel PR-Geschick abverlangen.

Bei dem 2017 geführten Streit mit den Schulleitern half die SPD CDU und Verwaltung dabei, das hochnotpeinliche Thema zu beerdigen. Nach zermürbenden Monaten kam man darin überein, dass es besser wäre, den Investitionsstau in den städtischen Schulen ohne Beteiligung der Öffentlichkeit zu diskutieren. Dieser Schritt war im Sinne der Stadt, womöglich war er auch im Sinne der Schulen. Die SPD allerdings setzte sich dem Widerspruch aus, der Politik im Hinterzimmer ihren Segen zu geben, die sie bei der CDU sonst gerne anprangert.

Gar nicht erst zu einer klaren Linie gefunden hat die SPD bei der Erneuerung des Rathausplatzes. Mal hieß es aus ihren Reihen, die von der Verwaltung erarbeiteten Vorschläge seien schlecht. Dann hieß es wieder, man freue sich auf den Rathausplatz. Intransparent, siehe oben, verhalte die Verwaltung sich aber in jedem Fall. Dass Alf-Ingo Pickartz es besser gefunden hätte, man hätte einen Wettbewerb für Architekturstudenten ausgerufen, wurde zur Kenntnis genommen.

Und die CDU? Sie hat nach dem Wahlsieg 2009 eine ruinierte Stadt übernommen. Aufgeräumt wurde mit der Axt. Die Bücherei wurde geschlossen, die Steuern erhöht, die Sozialkosten gesenkt, die Verwaltung personell zusammengeschmolzen, selbst der Grünschnitt an wirtschaftlichen Gesichtspunkten ausgerichtet. Dafür wurde jedem, der Geld hat, der rote Teppich ausgerollt. Die Stadt übergab der Ökonomie das Primat.

Die SPD hat das hier und da kritisiert, häufig hat sie — in der Tat — für Transparenz gesorgt. Als ein linkes, im traditionellen Sinne sozialdemokratisches Gegenmodell zum CDU-Programm hat sie sich jedoch nicht profiliert. Unter Pickartz verschaffte sie sich umso häufiger Gehör, wenn es um Naturschutz und Umwelt ging, was wiederum bei den Grünen nicht gut ankam. Dabei wären die im Wahlkampf der einzige denkbare Partner.

Was die SPD betrifft, sind mit Blick auf 2020 also mehr Fragen offen als beantwortet. Auf der anderen Seite ist es praktisch umgekehrt. Falls man den Belobigungen durch die Bezirksregierung glauben darf und nichts Unvorhergesehenes geschieht, können die CDU und ihr Bürgermeisterkandidat sich 2020 als die Kraft präsentieren, die die Stadt saniert und den — verspäteten — Übergang aus der Kohlezeit in die Zukunft gestaltet hat. Die Wahrheit ist zwar komplexer, aber das stünde einem griffigen, plakatierbaren Wahlkampfthema nicht im Wege. Mit der Beantwortung der Frage, ob ihr Kandidat zum dritten Mal Wolfgang Jungnitsch heißt oder zum ersten Mal Oliver Walther oder doch ganz anders, kann die CDU sich jedenfalls Zeit lassen.

Spricht man mit Alf-Ingo Pickartz über Übach-Palenberg, den kommenden Wahlkampf und das große Ganze, entsteht nicht der Eindruck, er stehe CDU und Verwaltung unkritisch gegenüber oder sehe die genannten eigenen Probleme nicht — das Gegenteil ist richtig. Um sich diesbezüglich zu vergewissern, reicht ein einziger Anruf. Pickartz prangert an, dass die Verwaltung sich durch den Personalabbau teilweise handlungsunfähig gemacht habe und dass die CDU Vorschläge der Opposition „entweder im Sande verlaufen lässt oder klaut“, Pickartz kündigt an, dass die Übach-Palenberger SPD zurück wolle in die Stadtteile und zu den ureigenen, sozialdemokratischen Themen. Einfach dagegen zu sein, was die CDU so veranstaltet, kommt für ihn nicht in Frage: „Die Stadt ist mir wichtiger als ein schneller Erfolg“, sagt er. Aber gelingt ohne schnelle Erfolge der langfristige, große Erfolg?

Im Spätsommer 2018 steht die SPD vor einer scheinbar unlösbaren Aufgabe. Für sie spricht, dass in zwei Jahren noch viel passieren kann und sie, anders als die CDU, nichts zu verlieren hat. Und dass für Wahllokale das gilt, was Sepp Herberger über Fußballstadien gesagt hat: Die Leute gehen hin, weil sie nicht wissen, wie es ausgeht. Und manchmal kommt es dann ganz anders als vermutet.

Übach-Palenbergs Genossen wissen das selbst am allerbesten.

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