Rathausplatz Übach-Palenberg: keine Kosten für die Eigentümer

Erneuerung des Rathausplatzes : Keine Kosten für die Eigentümer

Die Stadtverwaltung geht nach wie vor davon aus, dass Eigentümer nicht an den Kosten für die Neugestaltung des Rathausplatzes beteiligt werden müssen.

Die Neugestaltung des Rathausplatzes wird keine Kosten für die Eigentümer der umliegenden Immobilien nach sich ziehen. Dies hat die Stadtverwaltung unserer Zeitung auf Nachfrage bestätigt. Bereits im vergangenen Jahr hatten die Zeichen in diese Richtung gedeutet, bei der Informationsveranstaltung im PZ beispielsweise hatten Vertreter der Stadt sich jedoch noch ein Hintertürchen offen gelassen und auf die Notwendigkeit einer genauen Prüfung verwiesen.

Die ist nunmehr offenbar soweit abgeschlossen. Dass die Eigentümer mit der Erhebung der Beiträge verschont werden können, liegt zunächst einmal daran, dass die über den Rathausplatz verlaufende Straße eine Kreisstraße ist. Das bedeutet, dass nicht die Stadt, sondern der Kreis Heinsberg Baulastträger und die Erhebung von Straßenbaubeitägen somit ausgeschlossen ist. Auch für die Erneuerung des sonstigen Platzes schließt die Stadt die Erhebung der Beiträge aus. „Plätze, die ausschließlich der Allgemeinheit dienen, gehören nicht zum Katalog der Beitragssatzung“, wird erklärt.

Der Rathausplatz soll in drei Bauabschnitten für 4,5 Millionen Euro erneuert werden. Ursprünglich sollte zu Jahresbeginn 2019 mit dem ersten Bauabschnitt begonnen werden. Ein genauer Termin ist bislang nicht bekannt.

(jpm)