Organisation für das Verbot chemischer Waffen

Zentrum für Verifikationsaufgaben : Geilenkirchener Spezialisten überprüfen chemische Waffen

Am 29. April 1997 trat das Chemiewaffenübereinkommen (CWÜ) in Kraft. Mit diesem völkerrechtlich verbindlichen Akt der Vertragsstaaten wurde eine komplette Kategorie von Massenvernichtungswaffen weltweit geächtet. Deutschland ist seit 1994 Vertragsstaat.

Die Unterzeichner des CWÜ sind übereingekommen, sämtliche Chemiewaffen unter strenger internationaler Kontrolle abzurüsten und dafür Sorge zu tragen, dass solche Waffen künftig weder hergestellt noch eingesetzt werden. Dazu ist die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OVCW) in Den Haag eingerichtet worden. Deren Aufgabe ist es, die Abrüstung der Chemiewaffen und ihre möglichen Herstellungsanlagen zu überwachen.

Deutschland besitzt keine Chemiewaffen und stellt diese auch nicht her. Nach den Erfahrungen des Ersten und Zweiten Weltkrieges hat die Bundesrepublik Deutschland generell auf den Besitz, die Herstellung, die Verbreitung und den Einsatz aller Arten von Massenvernichtungswaffen verzichtet.

Da in Deutschland, beispielsweise bei Bauarbeiten, aber immer wieder Granaten und Bomben mit toxisch-chemischer Füllung aus den beiden Weltkriegen gefunden werden, muss diese Fundmunition wegen ihres hohen Gefahrenpotenzials so schnell wie möglich vernichtet werden.

In solchen Fällen wird diese Art Fundmunition mit Spezialtransporten ins niedersächsische Munster befördert, wo sich die einzige deutsche Vernichtungsanlage für chemische Waffen befindet – die „Gesellschaft zur Entsorgung von chemischen Kampfstoffen und Rüstungsaltlasten mbH“ (GEKA). Dort angekommen, wird der Fund über das Geilenkirchener Zentrum für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr (ZVBw) an die OVCW gemeldet.

Da in Deutschland immer wieder Granaten und Bomben mit toxisch-chemischer Füllung aus den beiden Weltkriegen gefunden werden, muss diese Fundmunition wegen ihres Gefahrenpotenzials schnell vernichtet werden. Foto: Ingo Krüger(Oberstleutnant)/Ingo Krüger (Oberstleutnant)

Sie entscheidet dann, ob die Munition sofort vernichtet werden darf oder ob die Munition vor ihrer Vernichtung noch einer Begutachtung durch Inspektoren der OVCW zu unterziehen ist. Die Absicht einer vorherigen Inspektion könnte beispielsweise sein zu prüfen, welcher Kampfstoff enthalten ist oder ob die Munition tatsächlich nicht mehr verwendet werden kann. Die sofortige Vernichtung der Munition im Sprengofen der GEKA, das heißt ohne vorherige Inspektion, ist aber die Regel.

Grundsätzlich führt die OVCW einmal jährlich eine kurzfristig angekündigte „Routineinspektion“ der GEKA durch, um deren Bestände und Lagerbedingungen der alten Fundmunition mit chemischer Füllung zu überprüfen.

Kürzlich war es wieder soweit: Ein internationales Inspektionsteam der OVCW hat die GEKA in Munster besucht, wobei die Inspektoren durch ein Team der Abteilung Globale Rüstungs- und Proliferationskontrolle des ZVBw begleitet wurden.

Nach der Begrüßung der beiden Inspektoren am Flughafen Hannover und Überprüfung der Legitimität ihres Auftrages wurde deren Inspektionsauftrag ausgewertet und sie zur GEKA begleitet. Dort angekommen, erhielten die Inspektoren sofort eine Einweisung in die „Inspektionsstätte“. Diese beinhaltete neben Informationen zur Liegenschaft selbst auch eine Auflistung der Bestandszahlen an gefundener, vernichteter und noch nicht vernichteter Kampfstoffmunition.

Nach Abgleich dieser Zahlen mit den an die OVCW gemeldeten Beständen, begutachteten die Inspektoren am Folgetag die Munition unmittelbar im Lagerbunker.

Schließlich wurden die festgestellten Erkenntnisse der Inspektion in einem Bericht zusammengefasst („Vorläufige Feststellungen“), der von den Leitern der Inspektionsgruppe (OVCW) und Begleitgruppe (ZVBw) formell unterzeichnet wurde. Mit diesem Akt wurde der ordnungsgemäße Verlauf der Inspektion bestätigt. Zu deren Abschluss wurden die beiden Inspektoren wieder nach Hannover gebracht, damit sie nach Den Haag zurückreisen konnten. Der abschließende Inspektionsbericht wurde drei Wochen später durch die OVCW veröffentlicht.

Bisher wurden 34 Inspektionen bei der GEKA durch OVCW-Inspektoren durchgeführt. Alle blieben ohne Beanstandungen. Neben den geschilderten Inspektionen alter Chemiewaffen zählen zu dieser Zahl auch Inspektionen, bei denen der ordnungsgemäße Verlauf der Vernichtung von Restbeständen aus der Zerstörung des syrischen und des libyschen Chemiewaffenprogramms begutachtet wurde. Deutschland trug hierzu maßgeblich bei und konnte mit der langjährigen Erfahrung und den technischen Kapazitäten der GEKA zwischen 2014 und 2017 einen wertvollen Beitrag für die weltweite Sicherheit leisten. Mit diesem Engagement wurde ein wichtiger Schritt bei der vollständigen Vernichtung dieser Art von Massenvernichtungswaffen getan.