Spitzen der SPD Übach-Palenberg, Geilenkirchen und Gangelt zum Kampf um Bundesspitze

Zum Kampf um den SPD-Bundesvorsitz : „Nicht mehr nur von Wahl zu Wahl schauen“

Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands schließt am Sonntag die Liste der Bewerber um die Parteispitze. 19 Personen haben bisher ihren Hut in den Ring geworfen. Sie wollen im Duett oder Solo die mit 430.000 Mitgliedern stärkste Partei im Land aus dem Tal der Tränen hinausführen.

Jeder einzelne Sozialdemokrat ist diesmal zur persönlichen Stimmabgabe aufgerufen. Die Spitzen der SPD Übach-Palenberg, Geilenkirchen und Gangelt äußern sich an dieser Stelle zu ihren Hoffnungen, die sie an die neue Führung knüpfen.

Im Bürgerhaus Bauchem befasste sich der SPD-Ortsverein Geilenkirchen mit dem Prozedere der Wahl. Marko Banzet, Vorsitzender der SPD Geilenkirchen, ist zwar mit dem Geilenkirchener Kommunalwahlkampf gut ausgelastet. Doch bevor der richtig durchstartet, gilt es im Rahmen der anstehenden Regionalkonferenzen, die Kandidaten kennen zu lernen. Banzet zeigte bei der Versammlung im Bürgerhaus mit Troisdorf am 29. September und Duisburg am 6. Oktober die nächstgelegenden Regionalkonferenzen auf. Und er erläuterte die Internetseite der SPD, die Genossen durch die Wahl begleiten wird. „Entscheide mit! Zum ersten mal online abstimmen“ lautet der Slogan, der die Sozialdemokraten zu den Urnen ruft.

Im Dezember wird Spitze gewählt

Am 19. September endet die Frist zur Anmeldung für die online-Abstimmung. Am 26. Oktober soll das Abstimmungsergebnis veröffentlicht werden. Beim Bundesparteitag vom 6. bis 8. Dezember soll dann die Spitze gewählt werden. „Das wäre der Ablauf“, stellte Marko Banzet fest und empfahl: „Bildet Euch eine eigene Meinung, persönlich ist immer am besten.“ Banzet verwies noch darauf, dass von den derzeit 19 willigen Kandidaten nicht alle die Bedingungen erfüllen würden. Ein Votum des Landesverbands wäre eine Möglichkeit, die Zulassung zur Wahl zu erhalten.

Der SPD-Kreisvorsitzende Norbert Spinrath sprach sich aber gegen ein solches Votum aus, da jeder Landesverband nur ein Votum abgeben dürfe und dieses somit eine Wählerbeeinflussung darstellen würde.  „Das schickt sich nicht“, meinte Spinrath, da müssten bis Sonntag noch spannendende und harte Gespräche geführt werden.  Die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Geilenkirchen nahmen die Erklärungen ihres Vorstands zur Wahl der Parteispitze erst einmal kommentarlos zur Kenntnis. Um einen Kommentar gebeten äußerten sich die Vorsitzenden der SPD Geilenkirchen, Übach-Palenberg und Gangelt wie folgt:

Die goldenen Jahre der SPD sind zwar vorbei. Spannend bleibt es aber trotzdem, wenn die Sozialdemokraten ihre neue Spitze wählen. In Bauchem bereitete sich die SPD Geilenkirchen auf die Wahl vor. Foto: Dettmar Fischer

Marko Banzet, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Geilenkirchen, ist zufrieden mit den Kandidaten, die sich bislang in die Bewerbungsliste eingetragen haben. Auch wenn der ein oder andere für Beobachter außerhalb der SPD aus der zweiten Reihe zu kommen scheine, hätten doch alle innerhalb der SPD ein Profil erworben. Banzet hätte sich jedoch gewünscht, dass das Verfahren straffer und schneller abgelaufen wäre. Er sieht die Beendung der Talfahrt der SPD aber eh als ein langfristiges Projekt an. Er habe von vielen Parteimitgliedern den Wunsch nach Kontinuität vernommen. Man müsse nach der Wahl, den Neuen eine Chance geben.

Seine eigene Entscheidung will der Geilenkirchener Ortsvereinsvorsitzende davon abhängig machen, welche Positionen, auf den Regionalkonferenzen vertreten werden. Dass die SPD-Mitglieder ihre Entscheidung davon abhängig machen werden, wie sich ein Duo zur Fortführung der GroKo positioniert, glaubt Banzet eher nicht. Die Entscheidung über die zukünftige SPD-Spitze den Mitgliedern zu überlassen, sei bei den Genossen sehr gut angekommen, hat Banzet erfahren.  Er hofft, dass mit der neuen Doppelspitze das Kreisen des Vorstands um sich selbst ein Ende findet. Und er ist optimistisch, dass es auch einer „diskussionsfreudigen Partei wie der SPD“ gelingen wird, ihre neue Parteispitze nicht wieder so schnell zu verheizen. „Alle wünschen sich Kontinuität“, sagt Marko Banzet. In einer Zeit des politischen Umbruchs, dürfe man nicht nur von Wahl zu Wahl schauen, sondern die Partei müsse einen Weg einschlagen und diesen gehen.

Alf-Ingo Pickartz, Vorsitzender des SPD-Stadtverbands Übach-Palenberg wünscht der neuen SPD-Spitze Mut und Zuversicht. Und er hofft, dass sich Mut und Zuversicht mit dem neuen Führungsduo auch wieder in der SPD verbreiten werden. Pickartz sieht im persönlichen Votum der Mitglieder die Chance, auf lange Dauer eine Parteispitze zu etablieren. Er hofft, dass die kurze Zeit, in der sich die Pärchen finden mussten, ausgereicht hat, um die passenden Paare zueinander finden zu lassen. Neu sei die Idee der Doppelsitze nicht, ein bisschen revolutionär und zukunftsweisend sei es aber schon, dass sich die Pärchen gemeinsam für die Führung der Partei bewerben.

Wenn man sich alleine die Stimmungslage anschaue, wäre die Frage, ob die SPD noch eine Volkspartei sei, sicherlich schwer positiv zu beantworten. Man wisse aber nicht genau, woran es liege, dass die SPD derzeit so schlecht dastehe. Das dauerhafte Regierungsbündnis mit der CDU im Bund sei ein zentrales Problem. Der politische Anspruch, eine breite Gesellschaft mitzunehmen, sei unverändert vorhanden. Sicherlich könnte die Abstimmung je nach Ausrichtung der Kandidaten auch zu einer Abstimmung über die GroKo werden. Doch für ihn persönlich, so Alf-Ingo Pickartz, spiele die Regierungsbeteiligung bei seiner Stimmabgabe nicht die entscheidende Rolle, die langfristige Ausrichtung seiner Partei sei weitaus wichtiger. Fleiß und Beharrlichkeit wünscht er sich auch von den Kandidaten, die das Rennen am Ende machen. Pickartz: „Dann wird die Gunst der Menschen langfristig auf uns zurückfallen.“

Christian Otto, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Gangelt habe derzeit noch nicht viele Infos zu den Kandidaten. Wenn nach der Bewerbungsfrist in der nächsten Woche mehr zu erfahren sei, würde man sicherlich auch im Ortsverein darüber diskutieren, wer der beste Kandidat ist. „Es ist schwierig“, sagt Otto. Einige Namen habe er noch nie gehört. Otto hofft, dass mit einer neuen Spitze die SPD wieder zu Sachthemen zurückfindet und die Personalquerelen in den Hintergrund treten. Ob der jetzt eingeschlagene Weg eine neue Spitze zu finden der richtige sei, werde man im Nachhinein sehen.

Christian Otto würde sich wünschen, dass jeder Kandidat die gleichen Möglichkeiten der Präsentation bekommt, anders als bei der letzten Wahl. Auswendig aufsagen könne er die derzeitige Kandidatenliste nicht, gibt Otto zu. Es werde wohl bei so vielen Kandidaten ein Auswahlverfahren bei jedem Wähler stattfinden. Zunächst würden die rausfallen, die gar nicht in Frage kommen. Dann müsste man versuchen, die Themen zu analysieren, sich vielleicht noch Interviews anschauen, wo die Duos gemeinsam auftreten. Und zur Not, wenn die Möglichkeiten einer vernünftigen Entscheidung ausgereizt seien, müsste am Ende halt wie bei jeder Wahl die Sympathie entscheiden. Von einer Doppelspitze erhofft sich Christian Otto ein effektiveres Arbeiten. „Ich bin gespannt, wie das in den nächsten Monaten vonstatten geht.“

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