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Übach-Palenberg: Debatte um Lust am Beschluss verflacht im Ausschuss

Übach-Palenberg : Debatte um Lust am Beschluss verflacht im Ausschuss

Nein, Beschlüsse wurden nicht gefasst. Nicht einmal die Empfehlungen, wie sie zu den einzelnen Tagesordnungspunkten von der Verwaltung aufgelistet waren.

Die Mitglieder des Stadtentwicklungs- und Umweltausschusses befanden, dass nichts beschlossen wird.

Das kam so: Zunächst war die Sitzung aufgrund einiger dringender Vergabeangelegenheiten als nicht öffentliche Versammlung angesetzt worden. Da sich die Fertigstellung der zu besprechenden Gewerke wohl auch wegen des unerwartet langen Winters verzögerte, mussten wichtige Entscheidungen im Garten- und Landschaftsbau wie auch für behindertengerechte Sanitäranlagen im gern genutzten Pädagogischen Zentrum (PZ) gefällt werden.

Fragen nach dem Sinn

Aber die Tagesordnung wurde um einen öffentlichen Teil ergänzt. Dabei kamen das in der Sitzung vor drei Wochen bereits behandelte Thema „Gewerbe- und Industriegebiet Drinhausen” und das mögliche Neubaugebiet „Waubacher Weg” zur Sprache. Da sich aber einige Ausschussmitglieder nicht hatten abstimmen können, da die Sitzungsunterlagen erst - wie es hieß - seit drei Tagen vorlagen, wurde nur beraten, ob etwas beschlossen werden soll - oder auch nicht.

Das dauerte rund 20 Minuten, und weitere zehn - bis gefühlte hundert - Minuten ging es darum, warum diese Sitzung überhaupt stattfindet. Da sich auch bei diesen Diskussionen die sprichwörtliche Katze in den Schwanz biss und nichts herumkam, außer weiterer Verwirrung, wurde auch in dieser Debatte nichts beschlossen.

Fest standen am Ende der Tagesordnung nur drei Dinge: Das Baugebiet Kreuzgracht in Scherpenseel wird wohl wegen fehlender Erfolge bei Grundstücksverhandlungen durch den Erschließungsträger vorläufig nicht entwickelt.

Drei Stichworte fest

Zweitens soll es am 11. Mai, voraussichtlich im Sportlerheim des TuS Rot-Weiß Frelenberg, eine Bürgerinformation zur Möglichkeit geben, das bisherige Kreisverkehr-Provisorium an der Kreuzung Heinsberger Straße/Teverener Straße/Wurmtalstraße durch eine feste Installation abzulösen. Und drittens wird auf Antrag des CDU-Vertreters Josef Fröschen nun ein Sackgassenschild für die Planckstraße in Scherpenseel angebracht.

Die letzten drei Stichworte bedurften allerdings keiner Abstimmung. Aber bevor sie akzeptiert waren, war eine volle Stunde verflossen.