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Eschweiler: UWG: So macht sich Eschweiler seine eigenen Haushaltsgesetze

Eschweiler : UWG: So macht sich Eschweiler seine eigenen Haushaltsgesetze

Ist die Haushaltsführung der Stadt Eschweiler das reine Chaos? Sieht´s in den Aktenbergen und Computerdateien im Rathaus nicht anders aus als bei Hempels unterm sprichwörtlichen Sofa?

Glaubt man der Unabhängigen Wählergemeinschaft (UWG), so ist die Stadt von einer seriösen Finanzwirtschaft so weit entfernt wie eine Pokerrunde in einer Abendgaststätte vom Casino in Baden-Baden.

In seiner Haushaltsrede von wenigen Wochen machte UWG-Fraktionschef Erich Spies der Verwaltung schwere Vorwürfe - jetzt legt sein Stellvertreter Manfred Waltermann noch einmal nach.

Dass eine für den 18. September geplante Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses schon jetzt - zwei Monate vor dem Termin - nicht mehr im Sitzungskalender zu finden sei, stoße bei der UWG angesichts längst überfälliger Beschlussfassungen auf völliges Unverständnis.

„Von der Gemeindeordnung zwingend vorgeschriebene Prüfungen und Beschlüsse werden in Eschweiler einfach nicht beachtet”, erklärt Waltermann. So hätte die durch den Rechnungsprüfungsausschuss zu prüfende Jahresrechnung der Stadt für 2006 (!) bis zur Dezember-Sitzung des Stadtrates vorliegen müssen. Auch auf eine geprüfte Anfangsbilanz zum 1. Januar 2007 warte der Rat immer noch. „Ohne eine verlässliche Basis aber ist keine vorausschauende Finanzplanung möglich”, betont Waltermann.