Angemerkt zu den Koalitionsverhandlungen: Ohne Kompromisse geht es nicht

Es war eine kurze Liaison, die SPD und Grüne vor elf Jahren eingingen. Mitte Oktober 2009 unterzeichneten die beiden Parteien eine Kooperationsvereinbarung. Mitte April 2011 – also knapp anderthalb Jahre später – war dann wieder Schluss. Die Grünen warfen die Brocken hin und nannten mangelnde Unterstützung und Kommunikationsdefizite als Gründe für ihre Entscheidung.

Eines von vielen Themen, das die Grünen gerne durchgesetzt hätten: die Verkehrsberuhigung in der Fußgängerzone und am Marktplatz. Damals fühlte man sich in diesem Punkt von der SPD nicht ausreichend unterstützt. Heute steht das Thema nach wie vor auf der Agenda der Grünen. Ob eine Zusammenarbeit in diesen Tagen besser funktionieren wird oder die Koalition schon vor dem eigentlichen Beginn zum Scheitern verurteilt ist, wird die Zeit zeigen.

Eines darf man allerdings nicht vergessen: Nicht nur die handelnden Akteure – mittlerweile führt beispielsweise Dietmar Krauthausen die SPD-Fraktion an –, sondern auch die Umstände haben sich geändert. 2009 holten die Sozialdemokraten in Eschweiler 49,79 Prozent der Wählerstimmen und damit 25 Sitze im Stadtrat. Rechnete man die Stimme des Bürgermeisters mit dazu, waren es sogar 26 Mandate – und damit die absolute Mehrheit. Die Stimmen der Grünen waren damals wohl eher ein nettes Extra. Unbedingt notwendig, um Entscheidungen durchzuboxen, waren sie allerdings nicht.

Heute sieht das ein wenig anders aus. In diesem Jahr holte die SPD 46,14 Prozent der Stimmen und somit 23 Sitze im Stadtrat. Selbst die Stimme von Bürgermeisterin Nadine Leonhardt würde nicht ausreichen, um die absolute Mehrheit zu bekommen. Ein Koalitionspartner scheint also wichtiger denn je. Und damit die Partnerschaft diesmal länger dauert, wird wohl auch die SPD Kompromisse in Kauf nehmen müssen.