Eschweiler: Momentan besteht keine Aufnahmepflicht für Flüchtlinge mehr

Eschweiler: Momentan besteht keine Aufnahmepflicht für Flüchtlinge mehr

Bis zum 25. September wurden der Stadt Eschweiler im laufenden Jahr 167 Asylbewerber zugewiesen. Diese Zahl nannte Stadtkämmerer Stefan Kaever während der Sitzung des Sozial- und Seniorenausschusses am Donnerstag.

Der Schwerpunkt der Zuweisungen habe in den Monaten April bis Juli gelegen. „Wir haben vor einigen Monaten Signale von der Bezirksregierung Arnsberg erhalten, aufgrund der Quote wieder zur Aufnahme verpflichtet zu sein und in Gesprächen vereinbart, wöchentlich zehn Personen aufzunehmen, so dass bis Juli 160 Flüchtlinge nach Eschweiler kamen“, so der Beigeordnete. Inzwischen liege die Aufnahmequote bei 104 Prozent, so dass momentan keine Aufnahmepflicht mehr bestehe.

„Humanitäre Gründe“

„Aus humanitären Gründen werden einzelne Menschen natürlich weiterhin aufgenommen“, machte Stefan Kaever deutlich. Bis zum Frühjahr sei nicht mit einer Erhöhung des Zuzugs zu rechnen.

Insgesamt 511 in Eschweiler lebende Personen fallen derzeit unter das Asylbewerberleistungsgesetz. „Für 124 Menschen trägt die Stadt nach den Bestimmungen des Flüchtlingsaufnahmegesetzes alle Kosten“, nannte der Kämmerer weitere Zahlen. Seit Beginn des Jahres bestehe eine Vereinbarung mit dem Land Nordrhein-Westfalen, anfallende Kosten monatlich spitz abzurechnen. „Momentan werden der Stadt die Kosten für 264 Personen erstattet.“ 370 Flüchtlinge wohnen derzeit in städtischen Einrichtungen oder in von der Stadt Eschweiler angemieteten Wohnungen.

(ran)
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