Eschweiler: Mit dem Landesetat liegt auch die Ortsumgehung auf Eis

Eschweiler: Mit dem Landesetat liegt auch die Ortsumgehung auf Eis

Der 3. Bauabschnitt, die Ortsumgehung Pumpe, ist in aller Munde, dabei ist der 2. Abschnitt noch gar nicht gebaut. Und die Menschen in Pumpe und Stich müssen weiter warten. Der für diesen Sommer vorgesehene Bau ist nämlich wegen des fehlenden NRW-Haushaltes zunächst gestoppt worden.

Landesverkehrsminister Harry Voigtsberger (SPD) hob das Ausschreibungsverfahren auf, wies den Landesbetrieb Straßenbau jedoch an, es sofort wieder aufzunehmen, wenn nach den Landtagswahlen Klarheit über den Haushalt herrscht.

Im von der rot-grünen Minderheitsregierung in Düsseldorf vorgelegten Landeshaushalt waren 5,2 Millionen Euro für den 2. Bauabschnitt am Hohenstein vorgesehen. Da der Etat jedoch gekippt wurde, ist auch der Bau zunächst ausgebremst. Juristisch hat das Land die Möglichkeit, ein Vergabeverfahren auszuhebeln, wenn „schwerwiegende Gründe” vorliegen. Dazu zählt auch das Fehlen eines rechtskräftigen Haushalts.

Alternativ dazu hätte die Zuschlagsfrist, die offiziell am 15. Mai ausläuft, verlängert werden können. Diese Variante kann allerdings mit höheren Kosten verbunden sein: Nämlich zum Beispiel dann, wenn die Erdarbeiten durch die Verschiebung in eine ungünstigere Jahreszeit fallen und der Aufwand für den Unternehmer dadurch wächst.

Landesbetrieb in den Startlöchern

Dies bestätigt auch der Landesbetrieb Straßenbau. „Wir warten bei einigen neuen Maßnahmen darauf, endlich loslegen zu können”, sagt Bernd Aulmann. Wie lange sich der Bau des 2. Bauabschnitts verzögert, kann niemand genau sagen. Zunächst muss der Landtag, der am kommenden Sonntag gewählt wird, den neuen Haushalt verabschieden. Dann wird das Angebotsverfahren - die Straße muss europaweit ausgeschrieben werden - erneut aufgerollt. Frühestens im Spätherbst könnten also die Bagger anrollen, wahrscheinlicher ist allerdings ein Baustart im nächsten Jahr.

Auch vor den Landtagswahlen vor zwei Jahren war der 2. Bauabschnitt ein großes Thema. Am 22. April 2010 erfolgte der erste offizielle Spatenstich durch den damaligen Landesverkehrsminister Oliver Wittke (CDU). Seitdem wurde lediglich eine Brücke fertiggestellt. Sie steht einsam und verlassen am Hohenstein. Die Kosten für den großen 2. Bauabschnitt, der von der Rue de Wattrelos bis zur Phönixstraße führt, werden mit über 5,5 Millionen Euro kalkuliert. Der Baubeginn war für diesen Sommer vorgesehen. Bis der Haushalt in Düsseldorf kippte. Jetzt müssen die Menschen in Stich und Pumpe weiter warten. Aber das kennen sie ja: Seit 2002 ist die Planung des 2. Abschnitts rechtskräftig.

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