Eschweiler: Hertie-Immobilie: CDU droht mit der Abrissbirne

Eschweiler: Hertie-Immobilie: CDU droht mit der Abrissbirne

Vor einige Wochen sorgte die verwaiste Hertie-Immobilie für Schlagzeilen, weil sie zur Zwangsversteigerung angeboten wird. Allerdings ist nicht damit zu rechnen, dass das marode Gemäuer den Besitzer wechselt. Die Stadt Eschweiler hat die Zwangsvollstreckung der kommunalen Steuern angeordnet. Kurz vor der Versteigerung wird die Schuld von der Eigentümergesellschaft mit Sitz in London regelmäßig beglichen.

Die Eschweiler CDU hofft jedoch, nun einen neuen Weg gefunden zu haben, den Schandfleck mitten in Eschweiler zu beseitigen.Ihre Zuversicht schöpft die Union aus der Änderung des Paragraphen 179 im Baugesetzbuch vom Juni dieses Jahres. Dieser Abschnitt befasst sich mit den sogenannten „Schrottimmobilien“. Darin heißt es wörtlich: „Die Gemeinde kann den Eigentümer verpflichten zu dulden, dass eine bauliche Anlage im Geltungsbereich eines Bebauungsplans ganz oder teilweise beseitigt wird, wenn sie den Festsetzungen des Bebauungsplans nicht entspricht und ihnen nicht angepasst werden kann oder Missstände oder Mängel (...) aufweist, die auch durch eine Modernisierung oder Instandsetzung nicht behoben werden können.“

Aus Sicht der Eschweiler CDU fällt darunter die Hertie-Immobilie. Durch die Änderung des Paragraphen sei der Eigentümer im Rahmen des ihm wirtschaftlich Zumutbaren an den Kosten der Beseitigung seiner verwahrlosten Immobilie zu beteiligen, sagt der Fraktionsvorsitzende Bernd Schmitz. „Der Eigentümer muss teilweise die Abbruchkosten tragen, und zwar in Höhe der Wertsteigerung seines Grundstücks durch den Abriss.“

Ob dies bei der Hertie-Immobilie zutrifft, will die Union allerdings jetzt von der Stadtverwaltung prüfen lassen. Die Rathausmitarbeiter sollen bei der nächsten Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses am 19. September mitteilen, ob die rechtlichen Voraussetzungen gegeben sind. Zudem sollen die Kosten für einen Abriss geschätzt werden und in welcher Höhe der städtische Haushalt beteiligt wäre. „Weitere Jahre des Abwartens und des Zusehens sind für uns nicht mehr denkbar“, sagt Bernd Schmitz.

Die Stadt versucht seit Jahren vergeblich, den Kontakt zwischen Investoren und der Eigentümer-Gesellschaft zu knüpfen. „

(pan)
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