Eschweiler: Gegen den Straßendreck: Verwarnungen statt Bußgelder

Eschweiler: Gegen den Straßendreck: Verwarnungen statt Bußgelder

Kaugummi auf dem Bürgersteig ausgespuckt, Zigarettenkippe in der Fußgängerzone ausgetreten — die „Klassiker“ der Ordnungswidrigkeiten sind in den Straßen von Eschweiler reichlich präsent. Im Kampf gegen die Verunreinigung von Straßen und Plätzen setzt das Ordnungsamt der Stadt seit jeher eher auf Einsicht und Lerneffekt statt auf Bußgelder.

In Aachen wurde kürzlich der Bußgeldkatalog generalüberholt, mit teils saftigen Erhöhungen der Abschläge bei Vergehen. Davon will man bei Verwaltung und Politik in der Indestadt derzeit noch nichts wissen.

„In Aachen sieht es doch nicht besser aus, trotz der erhöhten Bußgelder und einer insgesamt strikteren Linie“, findet Edmund Müller, Leiter des Ordnungsamtes der Stadt Eschweiler. Mit seinen Außendienstmitarbeiter setzt er vornehmlich auf den Kurs der mündlichen Verwarnung, „anstatt gleich abzukassieren. Das Geld steht nicht an erster Stelle.“

Auch im Rathaus beobachtet man die Entwicklung beim größeren Nachbar eher gelassen. „Mir sind keine Bestrebungen von Politik oder Verwaltung bekannt, die Bußgelder anzuheben“, sagt der städtische Pressesprecher Stefan Kaever. „Es gibt keine Impulse, die Straßenverordnung entsprechend zu verändern.“ Bei renitenten Rauchern, Hundebesitzern oder Randalierern versteht auch Edmund Müller keinen Spaß. „Natürlich greifen auch wir dann zum Mittel Bußgeld.“ Rund 100 Mal im Jahr sei dies der Fall, eingerechnet seien allerdings Verstöße, die bei geplanten Hundekontrollen auftreten.

Müller weiß, dass in größeren Städten wie Aachen eher die drakonische Bußgeld-Linie gefahren wird. In der übrigen Städteregion sei das aber weniger der Fall. „Ich denke, es bringt auch nichts. Wir sind im Dialog mit den anderen Städten und bewegen uns da auf einem ähnlichen Level wie etwa Stolberg oder Würselen“, sagt der Chef des Ordnungsamtes. Natürlich sei es sinnvoll, darüber nachzudenken, den Satz für die Verstöße einmal anzuheben. Bislang aber eben nicht.

Seit 2009 ist der Bußgeldkatalog in Eschweiler unverändert. So werden etwa für eine weggeworfene Zigarette, wildes Urinieren oder liegengelassenen Hundekot jeweils 15 Euro fällig. In Aachen zahlen Hundebesitzer für die Hinterlassenschaft des Vierbeiners mittlerweile 35 Euro. Der gleiche Satz gilt dort für Getränkeflaschen oder Frittentüten.

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