Eschweiler: Finanzspritze für die Eschweiler Schulinfrastruktur

Eschweiler: Finanzspritze für die Eschweiler Schulinfrastruktur

Mit dem seit Juli dieses Jahres in Kraft getretenen zweiten Kapitel des sogenannten Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes stellt der Bund finanzschwachen Kommunen insgesamt weitere 3,5 Milliarden Euro zur Verfügung.

Durch den Verteilungsschlüssel der Landesregierung Nordrhein-Westfalen entfallen davon 3,1 Millionen Euro auf die Stadt Eschweiler. Die StädteRegion Aachen erhält zusätzlich 7,5 Millionen Euro.

Das Geld dient vor allem Investitionen in die Schulinfrastruktur. Mit der vor der Sommerpause vom Bundestag verabschiedeten Grundgesetzänderung können Bundesmittel in diesem Bereich künftig deutlich umfangreicher und unbürokratischer eingesetzt werden.

An der grundsätzlichen Zuständigkeit der Länder für Bildung und demzufolge auch für die Schulinfrastruktur wird aber nicht gerüttelt.

Bildung als Ressource

Der Abgeordnete Helmut Brandt zeigt sich erfreut: „Gute Bildung ist unsere wichtigste Ressource. Das fängt mit modernen, funktionalen und sauberen Schulgebäuden an. Deshalb ist es richtig, dass der Bund hier noch mehr unterstützt. Das Geld wir bei uns in Eschweiler zielführend verwendet werden.“