Europawahl Eschweiler: SPD verliert viele Stimmen, CDU erstmals vorne

Stimmen zur Europawahl : Fast jeder zweite Wähler kehrt der SPD den Rücken

Das Wort Erdrutsch beschreibt das Debakel nur mäßig, das da am Sonntag über Eschweilers Genossen hereingebrochen ist. Konnte die SPD sich bei der Europawahl 2014 noch über 51,80 Prozent der Eschweiler Wählerstimmen freuen, so schenkten diesmal nur nur gut die Hälfte ihrer Wähler den Genossen ihr Vertrauen.

Ihr Stimmenanteil sank auf 27,23 Prozent. Und liegt damit unter dem der CDU, die sich mit 28,36 (2014: 27,88 Prozent) leicht verbessern konnte. Ganz dem Bundestrend entsprechend fuhren auch in Eschweiler die Grünen satte Gewinne ein: Ihr Stimmenanteil stieg von 4,15 auf 14,45 Prozent. Auch die AfD legte in Eschweiler zu: von 4,17 auf 9,84 Prozent. Gleiches gilt für die FDP: Holte sie 2014 gerade mal 2,55 Prozent, so waren es diesmal 7,05, während die Linke mit 3,67 (2014: 3,42 Prozent) nahezu stabil blieb. Geringfügig gestiegen ist auch die Wahlbeteiligung: von 51,88 auf 53,61 Prozent.

„Die SPD hat am Sonntag eine brachiale Niederlage erlitten“, räumt SPD-Stadtverbandsvorsitzender Oliver Liebchen ein. „Ich hoffe, dass im Willy-Brandt-Haus spätestens jetzt alle Alarmglocken läuten.“ Der SPD gelinge es auf Bundesebene nicht, auf alle drängenden Fragen der Bürger zuversichtliche und glaubwürdige Antworten zu liefern. So zum Beispiel auch in der Klimapolitik. „Wenn es die SPD auf der anderen Seite nicht schafft, ihre gute Regierungsarbeit (z. B. Mindestlohn, Gute-Kita-Gesetz, Rentenreform etc.) in die Breite zu kommunizieren, um den Menschen ein Angebot zu machen, ist das zu wenig. Dass dies Einfluss auf die Ergebnisse der SPD in den Kommunen der Republik hat, liegt in der Natur der Sache.“

Obwohl die SPD in Eschweiler weit über dem Bundestrend liegt, ist Liebchen mit dem Ergebnis der SPD in Eschweiler ebenfalls nicht zufrieden. „Wir haben auch hier große Verluste zu verzeichnen. Eine Erklärung hierfür mag das auch in Eschweiler verhältnismäßig gute Abschneiden der Grünen sein, die im Vergleich zur letzten Europawahl rund zehn Prozent dazu gewonnen haben.“

Der CDU-Stadtverbandsvorsitzende Thomas Schlenter stellt vier Punkte aus dem lokal historischen Ergebnis der Europawahl heraus. Erstens: Es „erfreut“ die Eschweiler Christdemokraten natürlich, mit „teilweise großem Abstand“ in den einzelnen Wahlbezirken vor der SPD gelandet zu sein. Zweitens: Die CDU habe in Eschweiler zwar „kontinuierliche Arbeit“ aus der Opposition heraus geleistet, der Bundestrend und die EU-Themen der Wahl relativierten das Ergebnis aber, da mache sich Schlenter nichts vor. Drittens: Das Wahlergebnis könne für die CDU mit Blick auf die Kommunalwahl („Die Wahl ist personenbezogen“) richtungweisend sein, aber „28,5 Prozent sind nicht unser Ziel, wir wollen nächstes Jahr ein deutlich besseres Ergebnis erzielen“. Das Mindestziel sei die 31-Prozentmarke, die die CDU bei der Kommunalwahl 2014 erzielt hatte. Viertens: „Die hohe Zustimmung für die AfD von bis zu 20 Prozent in einzelnen Bezirken ist besorgniserregend.“ Damit müssten sich alle Parteien beschäftigen, um den Trend umzukehren.

„Hinken hinterher“

„Auf Bundesebene sind Umweltthemen angekommen, aber in Eschweiler noch nicht, wir hinken hier noch hinterher“, sagt der Grünen-Fraktionsvorsitzende Dietmar Widell trotz eines Stimmengewinns von zehn Prozentpunkten im Vergleich zur Europawahl 2014. Zum Gesamtergebnis der Abstimmung in Eschweiler sagt Widell, dass die SPD „ihre Unantastbarkeit verliert“, weil die „Bundesproblematik“ auf die lokale Ebene abfärbe. „Bei der Kommunalwahl werden aber ganz viele anders abstimmen“, betont Widell. Das Ziel der Grünen für den Urnengang 2020: mindestens zehn Prozent.

Christian Braune, der Stadtverbandsvorsitzende der Freien Demokraten, sieht das Europawahlergebnis wie folgt: „Die Freien Demokraten freuen sich über gut sieben Prozent der Wählerstimmen bei der Europawahl in Eschweiler. Die Eschweiler Freien Demokraten liegen damit abermals leicht über dem Wert der Bundespartei, auch dieses wäre früher undenkbar gewesen, und darauf sind wir sehr stolz. Nachdenklich machen sollten einen aber die Ergebnisse in Eschweiler West und Ost, wo doch die Stadt so viel Energie und Geld in die Sanierung und die Quartierpolitik investiert. Hier müssen alle Bürger mitgenommen werden, damit sich jede Eschweilerin und jeder Eschweiler von der Politik und den Parteien ernst genommen und mitgenommen fühlt. Hieran werden die Liberalen in Eschweiler aktiv mitarbeiten und versuchen, interessante Kandidaten dort aufzustellen, die für Integration auf der einen Seite stehen, aber auch für die schon lange dort lebenden Eschweiler Bürger auf der anderen Seite.“

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