Koalitionen für die Stadträte : Die Wahlsieger nehmen erste Gespräche auf
Eschweiler/Stolberg In den kommenden Wochen werden die Weichen für die Koalitionen gestellt. In Stolberg wie auch in Eschweiler werden die Wahlsieger ab Montag Sondierungsgespräche führen.
Die Entscheidung am Mittwochabend war unstrittig: „Unser Parteivorstand hat einstimmig beschlossen, dass wir mit allen Parteien und Einzelvertretern sprechen werden, mit Ausnahme der AfD“, erklärt Oliver Liebchen auf Anfrage unserer Zeitung. Das entspricht der Ankündigung, die die Sozialdemokraten schon vor der Kommunalwahl gemacht hatten – auch hinsichtlich der AfD, die mit 4,09 Prozent der Stimmen und zwei Sitzen erstmals im Eschweiler Stadtrat vertreten sein wird. „Wir haben immer gesagt, dass es zwischen uns und der AfD keinerlei Zusammenarbeit geben wird“, betont Liebchen.
Mit wem die SPD, die mit 46,14 Prozent erneut stark abgeschnitten, aber gleichwohl ihre absolute Mehrheit verloren hat, letztlich tatsächlich kooperieren und möglicherweise auch koalieren wird, ist nach Aussage des Parteivorsitzenden völlig offen. „Es gehört dazu, dass es im Vorfeld keine Festlegung gibt. Sonst könnten man sich die Gespräche auch gleich sparen“, findet Liebchen. Faktisch ist die alte Ratsfraktion noch bis zum 31. Oktober im Amt. „Aber wir haben es in den vergangenen Monaten schon so gehalten, dass zu den Fraktionssitzungen auch alle aktuellen Kandidaten für den neuen Rat eingeladen worden sind.“
Klärungsbedarf haben die Sozialdemokraten auch noch in einem anderen Punkt: Weil die bisherige Fraktionsvorsitzende Nadine Leonhardt zur Bürgermeisterin gewählt worden ist, muss diese Position neu besetzt werden. „Wir wollen wieder ein kleines Team bilden für die Fraktionsspitze, das dann offiziell von einer Vorsitzenden oder einem Vorsitzenden angeführt wird“, kündigt Oliver Liebchen an. Er selber wird dafür nicht zur Verfügung stehen, weil er den Kampf um das Direktmandat in seinem Wahlbezirk Lyzeum (0030) gegen CDU-Konkurrent Marc Müller verloren hat und nicht ausreichend über die Reserveliste abgesichert war. Indirekt wurden Liebchen damit die 23 gewonnen von insgesamt 25 möglichen Direktmandate seiner Partei zum Verhängnis.
In Stolberg hat die alte und neue Mehrheit ein derartiges Problem nicht. Jochen Emonds holte als Spitzenkandidat der CDU auch das Spitzenergebnis – mit 55,87 Prozent der Stimmen im Wahlbezirk 12 (Vicht).
Die Frage nach dem Fraktionsvorsitz ist damit beantwortet, die nach der zukünftigen Koalition hingegen noch nicht. Die kommenden zwei Wochen will die CDU nach Aussage von Emonds nutzen, um zunächst in Sondierungsgesprächen herauszufinden, welche Konstellation möglich sein könnte. Grundsätzlich kommen dafür offenbar zwei in Frage: zum einen die Fortsetzung der großen Koalition mit der SPD, die in Stolberg mit 32,36 Prozent (2014: 31,47) leicht zugelegt hat, während die CDU diesmal bei 39,34 Prozent landete und somit 8,01 Punkte verlor. In einer solchen Koalition würden die Sozialdemokraten vermutlich eine der veränderten Stimmengewichtung entsprechende stärkere Rolle einfordern.
Denkbar ist aber auch ein Dreierbündnis von CDU (17), Grünen (5) und FDP (2), das gemeinsam auf 24 von 44 Sitzen (plus Bürgermeister) im Rat kommen würde.
Was in Eschweiler für die SPD gilt, hat auch für die CDU in Stolberg Gültigkeit: „Wir gehen völlig offen in die Sondierungsgespräche. Wenn wir im Vorfeld schon eine Priorität gesetzt hätten, würden solche Gespräche keinen Sinn machen“, betont Jochen Emonds.
Auch in Stolberg bleibt den Parteien und Fraktionen noch relativ viel Zeit, um neue Bündnisse zu schmieden: Die konstituierende Sitzung des Stadtrats findet wie in Eschweiler erst am 10. November statt.
