Die SPD verliert in Eschweiler

Schlappe für die SPD : Eschweiler seit 1969 erstmals schwarz

An der Inde sind es die Sozialdemokraten gewohnt, Wahlen zu gewinnen. Eschweiler ist SPD-Stadt. Und das schon (fast) immer. Insbesondere gilt das, wenn es um kommunale Wahlen geht. Das aber hat sich am Sonntag geändert.

Bei der Wahl zum neuen Städteregionsrat hatte nämlich der Stolberger Christdemokrat Tim Grüttemeier die Nase vor seiner SPD-Konkurrentin Daniela Jansen aus Aachen.

Man muss in Sachen Kommunalwahlen weit zurückblättern, um auf ein solches Kräfteverhältnis in Eschweiler zu stoßen. Genauer gesagt fast 50 Jahre zurück - bis ins Jahr 1969. Auch bei der letzten Städteregionsratswahl im Jahr 2014 hatte der damalige CDU-Kandidat und insgesamt siegreiche Helmut Etschenberg an der Inde keine Chance. Die SPD-Kandidatin Christiane Karl ließ ihn damals in Eschweiler mit 49,12 zu 36,78 Prozent im ersten Wahlgang und mit 55,99 zu 44,01 Prozent in der Stichwahl hinter sich.

Beteiligung als Knackpunkt?

Nun ist es keineswegs so, dass die CDU im Vergleich zu damals deutlich zugelegt hätte. Grüttemeier kam am Sonntag mit 37,83 Prozent auf einen ähnlichen Wert wie Etschenberg 2014. Die SPD sackte jedoch dramatisch auf 36,32 Prozent ab. Liegt das vielleicht auch daran, dass die Wählerinnen und Wähler in Eschweiler so langsam SPD-müde werden? In ersten Analysen glauben führende SPD-Politiker aus Eschweiler das eher nicht. Bürgermeister Rudi Bertram sieht vor allem die geringe Wahlbeteiligung - neben dem Bundestrend - als Knackpunkt. Das passe ins Erfahrungsbild, denn auch bei gering frequentierten Europawahlen habe es schon schlechte SPD-Ergebnisse gegeben.

Grüttemeier ist Favorit bei der Stichwahl

Dass letztlich nicht einmal 33 Prozent aller Wahlberechtigten an die Urnen gingen, habe ihn erschreckt, Dennoch sei er überrascht, dass ausgerechnet der Stolberger Grüttemeier in Eschweiler die Nase vorn gehabt hat, wo sich doch gerade Stolberg bei wichtigen Themen wie Merzbrück oder VABW sehr zurückhalte. Für die Eschweiler Sozialdemokraten müsse es in den zwei Jahren bis zur Kommunalwahl mehr denn je heißen: „Ran an den Bürger!“ Man müsse auch die eigenen Erfolge besser verkaufen. Bertram: „Dass in Eschweiler die Arbeitslosigkeit von 17 Prozent im Jahr 2005 auf heute 6,6 Prozent gesunken ist, darüber spricht keiner.“ Es müsse eine klare Linie und klare Entscheidungen geben, „auch, wenn es mal weh tut“.

SPD-Stadtverbandsvorsitzender Oliver Liebchen sieht es zwar so, dass in Eschweiler „das beste SPD-Ergebnis in einer regionsangehörigen Kommune sicherlich mit dazu beigetragen hat, dass Daniela Jansen in die Stichwahl gekommen ist“. Trotzdem könne man mit dem Ergebnis nicht zufrieden sein, „weil wir unser Potenzial bei weitem nicht ausschöpfen konnten. Deshalb wird es für uns in den nächsten zwei Wochen darauf ankommen, unsere Sympathisantinnen und Sympathisanten an die Wahlurne zu bekommen“. Liebchen bewertet das Ergebnis der SPD gleichwohl nicht als „Zwischenzeugnis“ für die Arbeit der SPD in Eschweiler. Die Städteregionsratswahl sei schließlich eine Persönlichkeitswahl.

Darauf verweist auch der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Kämmerling, der eine in manchen Wahlbezirken „erschreckend geringe Wahlbeteiligung“ als den entscheidenden Faktor für das schlechte Abschneiden der Sozialdemokraten ausmacht. „Es ist auch uns erkennbar nicht gelungen, die Menschen an die Wahlurnen zu bringen.“ Zum Beispiel in Eschweiler-West, wo von 1031 Wahlberechtigten nur 101 wählen gingen – eine Beteiligung von gerade einmal 9,8 Prozent. Dass die SPD dort in einer ihrer Hochburgen 41 Prozent einstrich, relativiert sich vor diesem Hintergrund, reichten dafür doch mickrige 41 Stimmen aus. Gleiches gilt aber auch für die AfD, der 16 Stimmen dort ebenso viele Prozentpunkte bescherten. Außerdem führt der Landtagsabgeordnete den desaströsen SPD-Bundestrend ins Feld, der auch Eschweiler nicht verschone. „Schließlich liegen wir da aktuell nur noch bei 14 oder 15 Prozent.“

Jansen und Grüttemeier müssen in die Stichwahl

An der eigenen Kandidatin jedenfalls habe das schlechte Eschweiler Ergebnis nicht gelegen, meint Kämmerling. „Ich habe von Daniela Jansen einen sehr guten Wahlkampf gesehen“, sagt er. „Sie hat auf die richtigen Themen gesetzt und eine wahnsinnig hohe Präsenz gezeigt.“ Aber sie sei eben auch gegen einen „etablierten Mitbewerber, einen amtierenden Bürgermeister“ angetreten. Nun gelte es bis zur Stichwahl, „die Menschen davon zu überzeugen, dass es nicht egal ist, wer die Städteregion regiert“. Die Hoffnung auf einen Wahlsieg am 18. November hat Kämmerling noch nicht aufgegeben: Immerhin weise das Ergebnis des ersten Wahlgangs ja „zumindest rechnerisch eine Mehrheit links neben der CDU“ aus.

„Grüttemeier bester Kandidat“

Dass man die Ergebnisse von SPD, Grünen und Linken einfach so für Daniela Jansen aufaddieren kann, daran hat Willy Bündgens dann doch erhebliche Zweifel. Aber der CDU-Fraktionschef freut sich ohnehin lieber erst einmal über das seltene Erfolgserlebnis für die Christdemokraten in der Indestadt, das er vor allem dem eigenen Kandidaten zuschreibt. „Tim Grüttemeier ist der beste aller Kandidaten und hat bereits nachgewiesen, dass er es kann.“ Bündgens glaubt außerdem, dass auch die Eschweiler Lokalpolitik eine Rolle gespielt hat. Dass beispielsweise Bürgermeister Bertram kürzlich wegen einer Personalentscheidung vom Verwaltungsgericht eine Grundgesetzverletzung attestiert wurde, „das kommt beim Bürger nicht gut an“. Und auch das 40 Millionen Euro schwere Rathausquartier habe die SPD wohl Stimmen gekostet – wegen der „vielen Pannen“, des „schlechten Managements“ und der „sehr schlechten Informationspolitik der Verwaltung“. Der CDU-Fraktionschef sieht der Stichwahl jedenfalls gelassen entgegen. „Ich gehe davon aus, dass der Vorsprung ausreicht.“

Auch der CDU-Stadtverbandsvorsitzende Thomas Schlenter findet das Wahlergebnis „sehr erfreulich“, tritt aber gleichwohl auf die Euphoriebremse. Gewonnen sei noch nichts, sagt er und glaubt auch nicht, dass man das Ergebnis dieser Personenwahl insgesamt auf Eschweiler übertragen kann – trotz der „guten Sacharbeit in der Opposition“, die er seiner Partei bescheinigt. In den nächsten Tagen wolle man noch einmal kräftig Klinken putzen und vor Ort darum werben, zur Stichwahl zu gehen. Offenbar befürchten alle Parteien, dass diese in Sachen Beteiligung ein noch größeres Desaster werden könnte als der erste Wahlgang.

Und dann ist nach der Wahl auch immer vor der Wahl – nämlich vor der Kommunalwahl 2020. Auch da gibt es wieder eine Persönlichkeitswahl, wenn es um den Posten des Bürgermeisters geht. Die CDU, so sagt Schlenter, bereite sich personell derzeit darauf vor. 2019 wolle man man Namen nennen. Bürgermeister Rudi Bertram als Bank für die Sozialdemokraten lässt indes offen, ob er nochmal antritt: „Das überlege ich mir sehr gut und werde das dann mit meinen Parteifreunden besprechen“, sagt er auf Nachfrage. Und fügt an: „Ich werde den Hut aber nicht einfach wegwerfen.“