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Bürgerbeteiligung in Simmerath: Goffart kündigt regelmäßige Fragestunden für Einwohner an

Bürgerbeteiligung in Simmerath : Goffart kündigt regelmäßige Fragestunden für Einwohner an

Simmeraths Bürgermeister reagiert auf Kritik an rigiden Vorgaben in seiner Gemeinde und weist den Vorwurf mangelnder Bürgernähe zurück. Fragen zu Themen der Tagesordnung hätten ohne vorherige Vorlage gestellt werden können.

Die Gemeinde Simmerath wird in Zukunft zu Beginn jeder Ratssitzung den Einwohnern die Gelegenheit geben, Fragen zu stellen. Das kündigte Bernd Goffart am Donnerstag an. Bislang war die sogenannte Einwohnerfragestunde im Gegensatz zu den Nachbarkommunen Roetgen und Monschau in Simmerath nur sporadisch angeboten worden – in der Regel einmal jährlich. Aufgrund der Coronavirus-Pandemie war sie zwei Jahre komplett entfallen.

Falsch sei unterdessen die auch in dieser Zeitung verbreitete Darstellung, dass jede der gestellten Frage mindestens vier Tage vor Beginn der Ratssitzung dem Bürgermeister schriftlich zugegangen sein müsse. Dies beziehe sich laut Gemeindesatzung explizit nur auf Themen, die nicht in der jeweiligen Ratssitzung behandelt würden. „Will ein Einwohner eine Frage zu einem der bekannten Tagesordnungspunkte stellen, konnte er dies schon immer spontan in der Sitzung tun“, sagte Goffart, der derzeit eine Corona-Infektion auskuriert. Der Hintergrund sei, dass die Verwaltung auch bei allgemeinen Fragen „sprachfähig“ sein wolle und deshalb die Fragen vorab kennen müsse. Dies werde man auch künftig so handhaben.

In Monschau und Roetgen können Bürger sämtliche Fragen vor dem Rat anbringen. Kann eine Frage spontan nicht beantwortet werden, liefert die Verwaltung die Antwort nach. Auch können in Roetgen die jeweiligen Fraktionsvorsitzenden zu einzelnen Themen befragt werden. In Simmerath antwortet auf Fragen nur der Bürgermeister.

(mar)