Bis Ende des Jahres sind rund 50 Neuzuweisungen vorgesehen

In der Gemeinde Simmerath : Zahl der Flüchtlinge steigt wieder an

Das Sozialamt der Gemeinde Simmerath betreut aktuell rund 160 Flüchtlinge. „Bis Ende des Jahres ist davon auszugehen, dass sich die Zahl der zu betreuenden Flüchtlinge auf über 200 Personen erhöhen wird“, teilte die Verwaltung nun auf eine Anfrage der SPD im Generationen-, Schul- und Sozialausschuss mit.

Danach hat sich die Zahl der Menschen, die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz beziehen, von September bis Dezember 2018 zunächst von 125 auf 140 Personen erhöht, um 2019 auf 115 (Ende Juni) und Ende September gar auf 105 Personen zurückzugehen. „Die Zahl der Leistungsbezieher ist trotz der erfolgten Zuweisungen nach dem Flüchtlings-aufnahmegesetz seit Beginn des Jahres 2019 kontinuierlich gesunken. Die Gründe dafür sind vielfältig; zum Beispiel werden Personen, die der Gemeinde Simmerath als Asylbewerber zugewiesen wurden, als Asylberechtigte anerkannt oder erhalten einen anderen Aufenthaltstitel, Personen erzielen Arbeitseinkommen oder erhalten andere staatliche Leistungen. Es kommt aber auch regelmäßig vor, dass Personen untertauchen“, heißt es in dem Bericht des Sozialamtes.

Weiterhin betreute das Sozialamt der Gemeinde Simmerath Ende 2018 rund 30 anerkannte Flüchtlinge mit Wohnsitzauflage, also Personen, die in von der Gemeinde angemieteten Wohnungen leben. Diese Zahl hat sich bis Ende September diesen Jahres auf 50 anerkannte Flüchtlinge erhöht. Die anerkannten Flüchtlinge erhalten in der Regel eine Grundsicherung für Arbeitssuchende durch das Jobcenter oder eine Grundsicherung im Alter durch das Sozialamt.

Nach der letzten Verteilstatistik (Stand 13.10.2019) der Bezirksregierung Arnsberg über die aufzunehmenden Flüchtlinge nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz beträgt die Erfüllungsquote der Gemeinde Simmerath 93,03 Prozent, das heißt, es sind noch fünf Personen aufzunehmen. Aktuell werden unmittelbar, wenn die Erfüllungsquote unter 100 Prozent fällt, Asylbewerber zugewiesen. Die Erfüllungsquote für die anerkannten Flüchtlinge mit Wohnsitzauflage beträgt nach der letzten Verteilstatistik 25,94 Prozent, wonach noch 188 Personen in Simmerath aufzunehmen sind.

„In regelmäßigen Abständen werden, wenn die Aufnahmequote im Vergleich zu anderen Kommunen niedriger ist, nach Aufforderung durch die Bezirksregierung Arnsberg sogenannte Zielvereinbarungen über die Aufnahme von anerkannten Flüchtlingen mit Wohnsitzauflage abgeschlossen. So wurde am 2. September mit der Bezirksregierung Arnsberg abgestimmt, dass ab der 41. Kalenderwoche (7. Oktober) 50 anerkannte Personen mit Wohnsitzauflage zugewiesen werden, und zwar wöchentlich 5 Personen. Mit einer Vorlaufzeit von 7 bis 10 Tagen vor dem Eintreffen der Personen werden den Kommunen persönliche Angaben mitgeteilt“, hieß es im Bericht des Sozialamtes.

(hes)
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