Roetgen: Nach CDU-Austritten: Roetgens Politik muss sich neu sortieren

Roetgen: Nach CDU-Austritten: Roetgens Politik muss sich neu sortieren

Die Politik in der Gemeinde Roetgen steht vor einer Neuordnung, nachdem die drei Roetgener Ratsmitglieder Wolfgang Schruff, Bernd Vogel und Anita Buchsteiner in der vergangenen Woche aus der CDU ausgetreten sind. Die ehemaligen CDU-Mitglieder wollen ihre Mandate behalten und eine eigene Fraktion gründen.

Am Dienstag gibt es um 17 Uhr ein Treffen des Bürgermeisters mit den Fraktionsvorsitzenden, in dem es unter anderem um die zukünftige Besetzung der Ausschüsse gehen soll.

Die Auswirkungen seien nur schwer abzuschätzen, sagt der Fraktionsvorsitzende der Roetgener Grünen, Gerd Pagnia. Von einer Neubesetzung der Ausschüsse und neuen Mehrheitsverhältnissen seien die Grünen im Prinzip nicht betroffen, das treffe eher CDU und SPD. Da es bislang aber auch keine feste Mehrheit in den Ausschüssen und im Rat der Gemeinde gegeben habe, hält Pagnia die Auswirkungen für eher geringer.

„Vielleicht wird es nun noch etwas spannender“, sagt Pagnia mit Blick auf wechselnde Mehrheiten. Für Antragsteller könne dies nicht befriedigend sein, es handele sich um eine „Art von Roulette“. „Wir sehen das verhältnismäßig entspannt“, sagt der Fraktionsvorsitzende der Grünen.

UWG begrüßt Meinungsvielfalt

„Wir finden das gar nicht schlimm, Differenzen muss man respektieren und die Konsequenzen ziehen. Dann ist das die richtige Entscheidung“, sagt Silvia Bourceau als Fraktionsvorsitzende der UWG. Wenn es um Sachthemen gehe, werde sich auch in Zukunft nicht viel ändern, glaubt Bourceau. Feste Mehrheiten habe es auch in der Vergangenheit nicht gegeben, und diese „Meinungsvielfalt“ in der Roetgener Politik werde von der UWG begrüßt.

Der Fraktionsvorsitzende der SPD, Klaus Onasch, spricht von einer „fatalen Entwicklung“. Bislang sei es noch möglich gewesen, mit zwei Parteien (CDU und SPD) eine Mehrheit zu bilden. In Zukunft seien dafür aber drei oder sogar vier Fraktionen nötig.

Die Austritte seien generell ein schlechtes Zeichen für die Ortspolitik und die öffentliche Wahrnehmung von Politik. „Das wird schnell alles in einen Sack geworfen“, sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende.

Es sei ein „merkwürdiges Signal“, dass in der Führung der Roetgener CDU keine Konsequenzen gezogen würden. „Es wird keine Verantwortung übernommen und einfach zur Tagesordnung übergegangen. Das ist ein weiteres fatales Signal. So etwas darf so nicht passieren“, sagt Onasch. Die SPD-Fraktion werde sich bemühen, weiter seriös Politik zu machen.

„Ich kann mir noch kein Bild davon machen“, sagt der Vorsitzende der FDP-Fraktion, Franz-Josef Zwingmann.

Auch wenn es jetzt andere Mehrheitsverhältnisse im Roetgener geben sollte, werde das die FDP kaum berühren.

(ag)