Victor-Passage : Bürger müssen vor der Entscheidung einbezogen werden
Imgenbroich Ob und zu welchen Zeiten die Passage durch das Victor-Kaufhaus in Imgenbroich geöffnet bleiben muss, oder ob sie außerhalb der Geschäftszeiten geschlossen werden darf, muss in einem längeren Verfahren geklärt werden, an dem auch die Öffentlichkeit beteiligt wird.
Bevor der Geschäftskomplex im Ortszentrum von Imgenbroich gegen Ende der 1990er Jahre umfangreich erweitert wurde, war die Passage zwischen Trierer Straße und Aldi noch ein Teil der Schmöttsgasse. Auf Drängen der Imgenbroicher Bevölkerung wurde damals im Bebauungsplan ein Wegerecht festgeschrieben, das sicherstellen soll, dass der Durchgang für Fußgänger zumindest tagsüber weiterhin möglich bleibt. Zurzeit wird der Zugang zwischen Mitternacht und 6 Uhr in der Früh sicherheitshalber verschlossen.
In Zukunft will der Eigentümer die Passage außerhalb der Geschäftszeiten schließen, um die Verkaufsfläche zu erweitern und neue Akzente setzen zu können. Daher hatte er eine Befreiung für das seinerzeit im Bebauungsplan festgesetzte Wegerecht beantragt. Darüber sollte jetzt der Bau- und Planungsausschuss entscheiden.
Doch dazu kam es nicht. Die Verwaltung hatte nämlich inzwischen festgestellt, dass dazu eine Änderung des Bebauungsplans und damit ein längeres Verfahren nötig ist, an dem auch die Öffentlichkeit beteiligt werden muss. Auch die Bürger erhalten dann die Möglichkeit, eventuelle Stellungnahmen in schriftlicher Form einzureichen.
Der ursprüngliche Antrag wurde daraufhin zurückgezogen und ein neuer auf Änderung des Bebauungsplans eingereicht. Nun sollte der Bauausschuss also nicht mehr über die Aufhebung des Wegerechts entscheiden, sondern, ob die Verwaltung nun beauftragt wird, den neuen Antrag zur Beratung in der nächsten Sitzung des Ausschusses vorzubereiten, damit das Verfahren eingeleitet werden kann. Das geschah dann auch einstimmig.
Die Mitglieder des Bau- und Planungsausschusses signalisierten, dass sie bereit wären, dem Vorhaben zuzustimmen. Allerdings könnte eine Zustimmung auch mit neuen Auflagen verbunden sein. Claus Sieverding (Grüne) wies bereits daraufhin, dass dann eine barrierefreie und sichere Alternativlösung, etwa im Bereich der Matthias-Offermann-Straße, geschaffen werden müsse.
