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Monschau: Monschau macht Tempo beim Haushalt

Monschau : Monschau macht Tempo beim Haushalt

Monschau macht Tempo: Als erste Kommune im Kreis Aachen verabschiedete der Stadtrat am Dienstagabend den Haushalt für das Jahr 2004.

Der Verwaltungshaushalt schließt in der Einnahme mit 22,079 Millionen Euro ab, in der Ausgabe mit 26,445 Millionen Euro. Damit muss die Stadt auch 2004 mit einem Fehlbetrag von 4,39 Millionen Euro leben.

Nach exakt einstündiger Beratung wurde der Etat mit den Stimmen von CDU, FDP, Grünen und Sozialer Fraktion gegen die acht Stimmen von SPD und Bürgerforum verabschiedet.

Auch bei der Verabschiedung des Investitionsprogramms bis 2007 und des Hauhaltssicherungskonzeptes (ebenfalls bis 2007) gab es acht Gegenstimmen, nur beim Stellenplan stimmte das Bürgerforum zu.

Unsichere Zahlen

Zuvor hatte Kämmerer Hermann-Josef Conrads noch einmal die jüngsten Haushaltsdaten aufgrund der aktuellen Proberechnung analysiert, denn nach wie vor arbeitet Monschau mit unsicheren Zahlen, da der Landeshaushalt noch nicht unter Dach und Fach ist.

Aufgrund der ersten Proberechnung waren für Monschau 2,366 Millionen Euro an Schlüsselzuweisungen vorgesehen, die zweite Proberechnung sah mit 2,7 Millionen Euro schon ein wenig rosiger aus. . Allerdings gehen von dieser Erhöhung gleich 140.000 Euro als Kreisumlage weg, so dass für Monschau lediglich ein Mehrbetrag von netto 140.000 Euro bleibt. Aber auch das bessere Ergebnis der zweiten Proberechnung hat das Ergebnis für Monschau nicht spürbar verbessert, denn unter dem Strich bleiben dem Kämmerer 100.000 Euro weniger als noch vor einem Jahr kalkuliert.

Realistische Grundlage

Der Haushalt, bewertete Conrads abschließend das Zahlenwerk, sei auf einer "realistischen Grundlage" erstellt worden.

Anschließend bewerteten die Fraktionssprecher das Zahlenwerk und trugen ihre Stellungnahmen vor.

Bei der kurzen Aussprache kritisierte Alexander Lenders (CDU) die erneuter Ablehnung des Haushaltes durch die SPD. Durch diese dauerhafte Verweigerung habe die SPD auch die Investitionen für die Schulen letztlich nicht mitgetragen.

Ausdrücklich lobte Lenders das klare Bekenntnis der SPD zur Klassik Monschau.

SPD-Sprecher Helmut Fink entgegnete, dass man die Investitionen für die Schulen sehr wohl mittrage, wie auch die SPD den Haushalt insgesamt zu großen Teilen unterstütze. Wenn der Haushalt als Satzung beschlossen sei, dann sei dies selbstverständlich gültige Grundlage für die Politik der SPD.