Monschau: „Keine Umwidmung der Fördergelder möglich”

Monschau: „Keine Umwidmung der Fördergelder möglich”

Der von einigen Beobachtern erwartete öffentlichkeitswirksame Auftritt der Interessengemeinschaft Schwimmbad Nordeifel” in der Ratssitzung am Dienstagabend fand nicht statt.

Zwar wurde seit langer Zeit die Fragestunde für Einwohner noch einmal intensiv genutzt, doch es ging nur um Informationsbedarf. Der Kern der IG, die sich für ein gemeinsames Schwimmbad der beiden Nachbarkommunen Monschau und Simmerath einsetzt, hatte einen größeren Fragenkatalog zusammengestellt, der von der gut präparierten Bürgermeisterin Margareta Ritter ausführlich und sachlich beantwortet wurde.

Bei den Fragen ging es um Betriebs-, Personal- und Folgekosten des Vennbades, die Zahl der Schulschwimmstunden bei sinkenden Schülerzahlen, die Einnahmen durch das Schulschwimmen, die Möglichkeit der Umwidmung von für das Vennbad zusagten Fördergeldern für einen Neubau, die Information der Öffentlichkeit über die Schwimmbadpläne, die Finanzierung der Sanierung und schließlich um die interkommunale Zusammenarbeit.

Die Bürgermeisterin erläuterte, dass die Entgelte aus zuletzt 1920 Schulschwimmstunden im Jahr als größter Einnahmeposten zugrunde gelegt würden. Die vorrangige öffentliche Aufgabe der Stadt bestehe zunächst einmal darin, Schulschwimmen anzubieten. Wenn die Schülerzahl sinke, dann sei es gut denkbar, dass zusätzliche Schwimmstunden angeboten würden. Derzeit werde in den Grundschulen nur eine Stunde pro Monat angeboten.

„Volles Risiko”

Der IG vorliegende Informationen zur Möglichkeit der Umwidmung von Fördergeldern konnte Margareta Ritter nicht bestätigen: „Die Auskunft ist falsch.” Der Stadt liege ein schriftlicher Bescheid vor, dass eine Umwidmung der Fördergelder für einen Neubau anderer Stelle nicht möglich sei. Eine Umwidmung sei allenfalls denkbar für die Sanierung der Sporthalle auf der Haag, da die Fördergelder ursprünglich für diese Maßnahme bewilligt worden seien, sich dann aber durch die Schließung der Schwimmhalle eine neue Priorität ergeben habe.

Andernfalls könne die Stadt nur „volles Risiko” gehen, auf die Fördergelder verzichten und für 2011 hoffen, eventuell Mittel für eine neue Projektierung zu erhalten. Sie sei aber nicht bereit, sich diesem Risiko „im Wettbewerb der Regionen” auszusetzen.

Konkrete Kostenrechnung

Weiterhin erläuterte die Bürgermeisterin, dass die Beschlüsse über die Erteilung des Planungsauftrages in öffentlicher Sitzung erfolgt seien und als Bekanntmachung veröffentlicht worden seien. Für eine neue Schwimmhalle gebe es noch keinem endgültigen Plan. Die bisherigen Entwürfe seien deshalb noch nicht öffentlich gezeigt worden, „um keine Begehrlichkeiten zu wecken.” Deshalb werde man auch erst zu einem späteren Zeitpunkt in die Öffentlichkeit gehen und dabei auch eine konkrete Kostenrechnung vorlegen. Überzeugt zeigte sie sich, „dass es keine bessere Finanzierung” als die jetzige für das Vennbad gebe (zwei Millionen Euro vom Land, zwei Millionen von der Städteregion und zwei Millionen Eigenanteil).

„Hemmnisse auf beiden Seiten”

Zur interkommunalen Zusammenarbeit sagte Ritter, dass diese bereits auf mehreren Ebenen mit der Gemeinde Simmerath stattfinde. Ein gemeinsames Schwimmbad aber müsse sich für beiden Kommunen lohnen. Daher werde noch einmal gerechnet, „aber es gibt Hemmnisse auf beiden Seiten.” So habe man der Gemeinde Simmerath angeboten, das Schul- und Vereinsschwimmen am Standort Monschau wahrzunehmen.

Abschließend ermunterte Margareta Ritter die IG, der Verwaltung nicht „ständig zu misstrauen”, und zu bedenken, dass ein neues Schwimmbad sich für die Bürger in Monschau rechnen müsse, „insbesondere bei den Folgekosten.”