Roetgen: Kein Happyend an der 60-Liter-Tonne

Roetgen: Kein Happyend an der 60-Liter-Tonne

Die Müllentsorgung mit all ihren Facetten ist in der Gemeinde Roetgen immer wieder ein Reizthema. Mal geraten sich die Fraktionen in die Haare, sind sauer auf Verwaltung und/oder Regioentsorgung. Oder es gibt Fällen wie diesen, in denen sich Einwohner beschweren.

Zu ihnen gehört seit einen Tagen Waltraud Stupp. Sie versteht die Welt nicht mehr. Seit November leben nur noch drei Personen in ihrem Haushalt. Die Restmülltonne hat ein Volumen von 60 Litern bei zweiwöchiger Leerung. Zu groß, urteilte Waltraud Stupp und beantragte eine kleinere Tonne, zumal es auch noch eine Biotonne gibt. Beim Steueramt im Rathaus, schildert Waltraud Stupp, habe man ihr erklärt, ein Tausch sei kein Problem und sie möge sich zu diesem Zwecke an die Regioentsorgung wenden.

Dort vereinbarte sie einen Tauschtermin, doch nichts geschah, bis sie dieser Tage einen Anruf der Regioentsorgung erhielt. Der Termin wurde abgesagt: Seit 1. Januar 2011 bereits gebe es eine geänderte Satzung in der Gemeinde, die es nicht erlaube, kleinere Müllgefäße auszugeben.

Waltraud Stupp kann den Vorschriften nicht ganz folgen, denn es werde eine Restmüllmenge pro Person festgelegt, die bei drei Personen höher sei als die 80-Liter-Tonne bei vierwöchentlicher Leerung. Die Roetgenerin hat Zweifel an der Gleichbehandlung durch die Gemeinde, denn es gebe viele Familien mit vier und mehr Personen, die eine kleinere Restmülltonne hätten. Waltraud Stupp: Warum sollen wir Gebühren für Volumen in der Restmülltonne entrichten, das wir nicht ausfüllen? Sollen wir auch noch dafür zahlen, dass wir und um möglichst hohe Müllvermeidung bemühen und den anfallenden Müll sorgfältig trennen?”

Laut Heinz Mertens, Vertreter des Roetgener Bürgermeisters und Gemeindekämmerer, besagt die aktuelle Rechtslage durch die übergeordnete Satzung der Regioentsorgung, dass für einen Drei-Personen-Haushalt das „kleinste zuteilbare Restmüllgefäß” die 60-Liter-Tonne mit zweiwöchiger Leerung ist. Es müsse deshalb bei der bisherigen Tonnengröße bleiben, so Mertens weiter, zumal ein kleineres Restmüllvolumen als 7,5 Liter pro Person und Woche nach der „hierfür maßgebenden Rechtsprechung” nicht als zulässig gelten könne.

So trete der Fall ein, dass die Beschwerdeführerin „rechnerisch ein Mehrvolumen vorhalten und auch bezahlen” müsse. Der Kämmerer verweist auf einen „deckungsgleichen Fall”, der kürzlich vor dem Verwaltungsgericht Aachen anhängig war. Das Verfahren habe mit der Rücknahme der Klage geendet, weil das Gericht der Klägerin die „mangelnde Erfolgsaussicht” dargestellt habe.