Nideggener Freizeitprojekt: Im Kletterwald-Streit ist „theoretisch alles möglich“

Nideggener Freizeitprojekt : Im Kletterwald-Streit ist „theoretisch alles möglich“

Wenn der Rat der Stadt Nideggen am Dienstagabend um 19 Uhr tagt, steht auch erneut der geplante Kletterwald im Eschauel auf der Tagesordnung. Die Verwaltung empfiehlt den Ratsmitgliedern die Einstellung des Planverfahrens, weil Projektleiterin Yasmin Kalmuth-Büyükdere nicht wie gefordert alle Unterlagen zur Finanzierung des Projektes vorgelegt habe.

In der Sitzung vom 17. Juli hatte der Rat eine entsprechende Frist bis zum 20. August gesetzt. Bis dahin sollte unter anderem eine Bankbürgschaft des Nideggener Geschäftsmanns vorliegen, der bereit ist, für das Projekt zu haften.

Zum Hintergrund: Anfang Juni war bekannt geworden, dass die Investorin des Projektes, Yasmin Kalmuth-Büyükdere von der Firma Grüner Salamander GmbH, bereits Anfang Mai gegenüber dem Rat der Stadt Nideggen eine Stundung von offenen Rechnungen beantragt hatte.

Es ging um eine Summe im unteren fünfstelligen Bereich. Der Rat hatte im nicht-öffentlichen Teil seiner Sitzung diese Stundung abgelehnt. Mittlerweile hat die Investorin alle offenen Rechnungen beglichen. Kurz darauf hatte der Nideggener Geschäftsmann die Bürgschaft für die weiteren Planungskosten übernommen.

Am 20. August hat die Investorin zwar Unterlagen bei der Stadt Nideggen eingereicht, aber eben keine Bankbürgschaft, sondern lediglich ein pfändbares Sparbuch über 40.000 Euro. Für Yasmin Kalmuth-Büyükdere hat dieses Sparbuch die gleiche Wertigkeit wie eine Bankbürgschaftsurkunde. „Ich fühle mich ungerecht behandelt“, sagt sie. „Das ist so, als würde ich die Rechnung mit 100-Euro-Scheinen bezahlen, der Bürgermeister besteht aber auf 50-Euro-Scheinen.“ Mit Schreiben zweier Rechtsanwälte aus Düren und Aachen, die auch unserer Redaktion vorliegen, will die Investorin ihre Position untermauern.

Es sei festzustellen, heißt es unter anderem, „dass alle in dem Beschluss aus der 28. Sitzung des Rates der Stadt Nideggen geforderten Punkte erfüllt worden sind. Die Finanzierung ist gesichert und beruht auf einer soliden Wirtschaftlichkeitsberechnung.“ Das formuliert er zweite Anwalt in einer E-Mail an Bürgermeister Marco Schmunkamp (parteilos), die unserer Redaktion ebenfalls vorliegt, ganz ähnlich: „Die Bankbürgschaft ist zusätzlich zum Sparbuch vorgelegt worden, so dass aus unserer Sicht die Voraussetzungen vollumfänglich erfüllt sind.“

Schmunkamp erklärte am Montag, dass entscheidend sei, welche Unterlagen der Verwaltung bei Fristende, also am 20. August, vorgelegen hätten. „Es ist meine Aufgabe, einen Ratsbeschluss umzusetzen. Und der Rat hat die Vorlage einer Bürgschaft bis zum 20. August gefordert. Die lag nicht vor. Aus meiner Sicht gibt es keinen Handlungsspielraum.“ Normalerweise, so Schmunkamp, sei das Kletterwald-Verfahren damit automatisch beendet. Um einen Rechtsstreit zu vermeiden, wolle er sich das aber noch einmal vom Rat bestätigen lassen. Wie der Rat Dienstagabend entscheidet, sei völlig offen. Schmunkamp: „Theoretisch ist alles möglich.“

Kalmuth-Büyükdere betonte, dass der Bürge einen selbstschuldnerischen Bürgerschaftsvertrag unterschrieben und fristgerecht eingereicht habe.

(kin)
Mehr von Aachener Zeitung