Monschau: Hundehalter werden zur Kasse gebeten

Monschau: Hundehalter werden zur Kasse gebeten

Hunde sind bei den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Monschau recht beliebt: Etwa jeder zwölfte Einwohner (Kinder inclusive) hält einen Vierbeiner, insgesamt 986 Hunde sind beim städtischen Steueramt angemeldet.

Doch: Erstmals seit 17 Jahren müssen die Hundehalter in der Stadt Monschau im kommenden Jahr für ihr Haustier tief in die Tasche greifen. Der Haupt- und Finanzausschuss empfahl nun dem Rat der Stadt, die Hundesteuer zum 1. Januar 2011 um bis zu 37 Prozent zu erhöhen. Etwas weniger deutlich fällt die Erhöhung der Steuer für sogenannte „gefährliche Hunde” aus, die per Landesgesetz aber bereits im Jahr 2001 drastisch angehoben worden war.

Die Hundesteuer wird als Jahressteuer pro gehaltenem Hund erhoben und ist als einzige so genannte Aufwandsteuer, die in den Kommunen erhoben wird, eine direkte Steuer, da Steuerträger und Steuerpflichtiger der Hundehalter ist. Das Recht zur Erhebung der Hundesteuer haben die Gemeinden.

Die Verwaltung der Steuer und der Ertrag steht den Städten und Gemeinden zu, die in Satzungen die Regelungen zu Befreiungsmöglichkeiten und zur Höhe der Steuer festlegen. Daher variiert der Steuersatz von Gemeinde zu Gemeinde erheblich. Monschau liegt auch nach der Erhöhung am unteren Ende der Skala, besonders wenn man die Steuersätze deutscher Städte sieht.

Aktuell ist Köln hier Spitzenreiter mit einer Hundesteuer von 156 Euro für einen „normalem” Hund, während dieser in München beispielsweise nur 76,80 Euro jährlich kostet.

„Einnahmeverbesserung”

Die Hundesteuer wird von den Städten und Gemeinden als zusätzliche fiskalische Einnahmemöglichkeit beim Ausgleich der kommunalen Haushalte gesehen.

Daraus machte auch Micha Kreitz für die CDU keinen Hehl, als die Erhöhung nun Thema im Hauptausschuss war: „Die Erhöhung der Hundesteuer war ja bereits Bestandteil des Gemeindeprüfungsberichts und der Haushaltsberatungen und bietet die Chance einer Einnahmeverbesserung”, verwies auch Kreitz auf den seit 1993 unveränderten Steuersatz.

Neben dem Einnahmezweck verfolgt die Hundesteuer auch den ordnungspolitischen Zweck, die Zahl der Hunde im Gemeindegebiet zu begrenzen. Für Hunde, die zu gewerblichen Zwecke gehalten werden (gewerbliche Hundezucht), darf keine Hundesteuer erhoben werden, auch sehen die Kommunalsatzungen oft Steuerbefreiungen oder -ermäßigungen für Blindenhunde, Hütehunde, Gebrauchshunde, Hunde mit bestandener Begleithundeprüfung oder Hunde in oder aus Tierheimen vor.

Die Kommunen in NRW nahmen im Jahr 2008 fast 75 Millionen Euro Hundesteuer ein. Der höhere, im Schnitt rund siebenfache Satz für sogenannte „gefährliche Hunde” galt bislang laut Landeshundegesetz für die Rassen Pitbull Terrier, American Staffordshire Terrier, Staffordshire Bullterrier und Bullterrier und deren Kreuzungen untereinander sowie mit anderen Hunden.

Künftig soll die erhöhte Steuer auch für sogenannte „Hunde bestimmter Rassen” gelten. Dazu gehören die Rassen Alano, American Bulldog, Bullmastif, Mastiff, Mastino Espanol, Mastino Napoletano, Fila Brasileiro, Dogo Argentino, Rottweiler, Tosa Inu sowie deren Kreuzungen untereinander sowie mit anderen Hunden.

Verhaltensprüfung

Allerdings, so verweist die Verwaltung, wird den Haltern dieser Rassen die Möglichkeit eingeräumt, bei Vorlage einer entsprechenden Bescheinigung („Verhaltensprüfung”) auf Antrag von der höheren Steuer befreit zu werden.

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