Städteregion Aachen: Gewerkschaft erteilt der Städteregion eine Absage

Städteregion Aachen : Gewerkschaft erteilt der Städteregion eine Absage

„Besser ein Ende mit Schrecken, als ein Schrecken ohne Ende”, greift Hubert Meyers in die Weisheitenkiste und bezieht dies auf die Städteregion Aachen. Der Aachener Vorsitzende der Kommunalgewerkschaft Komba und stellvertretende Personalratsvorsitzende der Stadt gibt dem Konstrukt keine Zukunft - zumindest nicht im heutigen Zustand.

Um diesen Zustand zu ändern, müssten sich alle Beteiligten reichlich bewegen. Mit alle meint Meyers dabei nicht nur die Stadt und die Städteregionszentrale, sondern auch die neun Kommunen im Alt-Kreis: „Dann muss man sich auch über Themen wie Wirtschaftsförderung und Kultur unterhalten, aber das geschieht nicht”, sieht der Gewerkschafter eine Lösung eher in weiter Ferne.

Genau deswegen nimmt er auch Oberbürgermeister Marcel Philipp und Städteregionsrat Helmut Etschenberg gegen aktuelle Angriffe vehement in Schutz. Rücktrittsforderungen seien „absurd und völlig daneben”. Eine solche Forderung hatte der SPD-Fraktionsgeschäftsführer im Städteregionstag, Josef Stiel, jüngst aufgestellt. Insbesondere Etschenberg hatte jüngst gegenüber unserer Zeitung den Sinn der Städteregion in Frage gestellt, sollte sich an der Zusammenarbeit nicht Entscheidendes ändern.

„OB handelt nachvollziehbar”

Zur Klärung offener Fragen hatte er ein Ultimatum bis Jahresende gesetzt und insbesondere die in manchen Punkten starre Haltung der Stadt gemeint. OB Marcel Philipp hatte sich während des laufenden Diskussionsprozesses hinter den Kulissen zwar mit öffentlichen Statements zurückgehalten. Dass aber auch er alles andere als glücklich mit dem Zustand des vermeintlichen Vorzeigeprojekts ist, ist ein offenes Geheimnis. Die Stadt hatte ihrerseits eine Modifikation des Aachen-Gesetzes ins Spiel gebracht, die auch eine Fusion der beiden Verwaltungen mit dem OB als Chef vorsieht. Hubert Meyers sagt zwar, dass „der Aachener OB maßgeblich dazu beigetragen hat, dass die Dinge nicht rund laufen”. Aber aus städtischer Sicht habe Philipp nachvollziehbar gehandelt. Paradox sei, dass die Stadt quasi Streit mit sich selbst habe, schließlich sei sie integraler Bestandteil der Städteregion. Daran werde bereits erkennbar, wie unübersichtlich das Thema sei.

Dass Helmut Etschenberg mit seiner Aussage, man denke über andere Strukturen nach, „ultimativen Druck” auf die Politik habe ausüben wollen, glaubt Meyers indes nicht. Vielmehr sei er „fundierter Verwaltungsfachmann und politisch erfahren” genug, um zu wissen, was gehe und was nicht. Die Komba bescheinigt dem Städteregionsrat deswegen „Mut und Verantwortungsbewusstsein”, dies auch so formuliert zu haben. Darin, dass Etschenberg und Philipp stets betonten, im konstruktiven Dialog zu stehen und sich menschlich auch zu verstehen, sieht die Gewerkschaft „eine gute Basis für eine partnerschaftliche und erfolgreiche Zusammenarbeit im Interesse aller Bürger in der Region”. Aber eben möglicherweise auf anderen Füßen. Schließlich habe es auch früher „genügend positive Beispiele der Zusammenarbeit von Stadt und Kreis” gegeben. Es gebe „vielerlei Möglichkeiten der Zusammenarbeit, die Sinn machen”.

„Zeit ist noch nicht reif”

Meyers: „So unterschiedlich die Städteregion heute dargestellt und gesehen wird, der groß angekündigte Wurf war und ist sie nicht.” Gänzlich unverständlich ist dem Gewerkschafter, dass die Politik davon spreche, zur Städteregion gebe es keine Alternative und man werde sich selbst einschalten, wenn die Verwaltungschefs damit nicht klarkämen. In diese Richtung hatte sich gegenüber der AZ CDU-Ratsfraktionschef Harald Baal geäußert.

Hubert Meyers stellt zudem die Fragen, warum die Städteregion überhaupt gegründet wurde, wem sie nützen solle und worin der viel beschriebene Mehrwert liege. Vor der Gründung seien kritische Stimmen in diese Richtung „im Keime erstickt worden”. Wer die Städteregion aus städtischer Sicht in Frage stellte, sei als „ewig gestrig und nicht zukunftsfähig” abgestempelt worden.

Meyers Fazit: „So, wie es aussieht, ist die Zeit einfach noch nicht reif zu sagen, es wächst zusammen, was zusammengehört.”

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