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Kommunalwahl in der Eifel: Die Vorbereitungen laufen seit Monaten

Kommunalwahl in der Eifel : Die Vorbereitungen laufen seit Monaten

Drei Zettel, drei Farben und drei wohlüberlegte Kreuze: Mit viel Mühe und Aufwand sollte die im September anstehende Kommunalwahl nicht verbunden sein. Zumindest nicht für die rund 30.500 Wahlberechtigen in Monschau, Simmerath und Roetgen. Anders sieht es bei den Verwaltungen aus. Für sie ist die Wahl eine logistische Herausforderung, weil in Corona-Zeiten vieles anders ist.

Gelb, hellgrün und weiß sind die Farben der Stimmzettel in Simmerath und Monschau, in Roetgen sind sie rot, blau und weiß: Jede Farbe steht für einen Wahlvorgang. Mit einem wird der künftige Bürgermeister oder die künftige Bürgermeisterin gewählt, mit dem anderen der Stadt- beziehungsweise der Gemeinderat, und mit dem weißen Zettel wird über die Zusammensetzung des Städteregionstages entschieden.

Während die Wähler das in Roetgen und Simmerath in einem Abwasch erledigen können, müssen die Wähler in Monschau zwei Mal ran: das erste Mal am 13. September (Bürgermeister und Städteregionstag) und das zweite Mal am 27. September, um den künftigen Stadtrat zu wählen. Das liegt daran, dass bei den Vorbereitungen der Wahl beim Zuschnitt der Wahlkreise ein Fehler gemacht wurde (wir berichteten).

Die ersten Vorbereitungen wurden in allen drei Kommunen bereits Ende des vergangenen Jahres getroffen. Intensiv laufen sie seit Mitte Mai. In Roetgen sind aktuell vier Mitarbeiter damit beschäftigt, zwei sollen später noch hinzukommen. In Monschau sind es fünf, in Simmerath sieben.

Eine der Herausforderungen ist ein Hygienekonzept zu erstellen. „Im Wahllokal sitzt jeder Wahlhelfer hinter einer Spuckschutzwand. Weiterhin werden Einweg-Mundnasenschutz, Einmalhandschuhe und Desinfektionsmittel vorgehalten. Die Laufwege sind teilweise markiert und Begegnungsverkehr wird dort, wo es möglich ist, durch unterschiedliche Ein- und Ausgänge vermieden. Zusätzlich wird das Briefwahlgeschäft in den großen Sitzungssaal des Rathauses verlegt, um die entsprechenden notwendigen Abstände wahren zu können“, erklärt Sabine Andres, stellvertretende Wahlleiterin der Stadt Monschau.

„Wir sind noch dabei, das Konzept zu erarbeiten. Aufgrund der aktuellen Entwicklung muss man flexibel bleiben. Auf jeden Fall werden wir das Notwendige tun, um die Bürger und die Wahlhelfer bestmöglich zu schützen“, sagt Manfred Nellessen, Leiter des Wahlamtes der Gemeinde Simmerath.

„Die vorgeschriebenen Abstände -auch der der Wahlhelfer zueinander – können wir nur in Räumen gewährleisten, die entsprechend groß sind“, sagt Uwe Breda, verantwortlicher Mitarbeiter des Wahlamtes der Gemeinde Roetgen. In der Schule in Roetgen sei das kein Problem, schließlich biete sie große Räume und breite Flure. Auch das Bürgerhaus in Mulartshütte sei weiterhin als Wahllokal gut geeignet. „Bei den wenigen Einwohnern wird es dort nicht zu einem Gedränge kommen“, meint Breda. Anders sieht es in Rott aus. Bisher diente dort das Jugendhaus als Wahllokal. Stattdessen kann man seine Stimme diesmal im Schützenheim am Sportplatz abgeben. „Das ist barrierefrei, und es gibt einen getrennten Ein- und Ausgang“, erläutert Breda.

Auch in Imgenbroich müssen die Bürger zu einem anderem Wahllokal, da die Grundschule verkauft wurde. Stattdessen wird nun der benachbarte Kindergarten als Wahllokal genutzt. In Rollesbroich war das Wahllokal bisher in der alten Schule untergebracht. Stattdessen ist es jetzt im Pfarrheim zu finden. „Das ist besser geeignet“, sagt Nellessen.

Eine andere Herausforderung besteht darin, genügend Wahlhelfer zu finden. „Es stehen einfach weniger Personen zur Auswahl, entweder weil sie zu einer der Risikogruppen gehören oder weil sie Angst vor einer Ansteckung haben. Das akzeptieren wir natürlich“, sagt Uwe Breda.

Insgesamt gibt es in der Gemeinde Roetgen bei rund 7150 Wahlberechtigten 13 Wahlbezirke, in Simmerath bei rund 13160 Wahlberechtigten 17 Wahlbezirke und in Monschau bei rund 10.200 Wahlberechtigten 13 Wahlbezirke.

In Roetgen sind Uwe Breda (links) und Wahlleiter Dirk Recker mit den Vorbereitungen für die Kommunalwahl beschäftigt.
In Roetgen sind Uwe Breda (links) und Wahlleiter Dirk Recker mit den Vorbereitungen für die Kommunalwahl beschäftigt. Foto: Andreas Gabbert

Während es in der Gemeinde Roetgen keine Änderungen bei den Wahlbezirken gibt, wurden sie in Monschau und Simmerath teilweise neu zugeschnitten. Der Grund dafür war ein Urteil des Verfassungsgerichtshofes NRW. Demnach darf die Größe der Wahlbezirke innerhalb einer Kommune künftig nur noch um 15 Prozent statt bisher 25 Prozent nach oben oder unten von der durchschnittlichen Wählerzahl abweichen. Deshalb mussten einige Straßen zu anderen Wahlbezirken zugeordnet werden. Dabei kam es in Monschau zu einer Panne, weshalb der Stadtrat jetzt erst am 27. September gewählt werden kann. Die gesamte Hauptstraße in Höfen war dem Wahlkreis Höfen 1 zugeschlagen worden, so dass der Wahlkreis Höfen 2 deutlich zu klein geriet. Monatelang war der Fehler niemand aufgefallen. Offensichtlich wurde er erst, als die Stimmzettel für die Wahlbezirke bestellt werden sollten. Die Fristen, die für eine Korrektur nötig gewesen wären, konnten mit Blick auf den Wahltermin aber nicht mehr eingehalten werden. Also müssen die Wähler in Monschau den Gang zur Urne jetzt öfter antreten.

Die Wahlbenachrichtigungen werden in allen drei Kommunen ab 10. August verschickt, bis spätestens 23. August müssen sie bei den Wählern angekommen sein. Wer Briefwahl beantragen möchte, kann dies mit dem auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung aufgedruckten Antragsformular tun. Der Antrag kann aber auch durch Telefax, E-Mail, Telegramm oder online auf der Internetseite der jeweiligen Kommune gestellt werden. Zusätzlich können die Antragsunterlagen persönlich beim Wahlamt abgeholt werden (Vorlage Personalausweis -bei Unionsbürgern Vorlage Identitätsausweis- erforderlich). Eine telefonische Antragstellung ist nicht möglich. Falls jemand für einen anderen Briefwahl beantragen oder Briefwahlunterlagen abholen möchte, benötigt er eine schriftliche Vollmacht.

Den Unterlagen für die Briefwahl liegt ein Zettel bei, der das Vorgehen ausführlich erklärt. „Den sollte man aufmerksam lesen“, meint Breda. Die Antragsfrist für die Briefwahl läuft bis Freitag, 11. September, 18 Uhr. Im plötzlichen Krankheitsfall ist die Briefwahl auch noch am Wahltag bis 15 Uhr möglich, aber nur mit einem ärztlichen Attest. „Aber Achtung, bis 16 Uhr muss der Wahlbrief abgegeben sein“, sagt Breda.

Im Prinzip erwartet jedes Wahlamt ein gesteigertes Aufkommen bei der Briefwahl, weil sich dieser Trend schon bei den vergangenen Wahlen abgezeichnet hat. Wegen der Corona-Pandemie werden vermutlich noch mehr Leute auf diese Möglichkeit zurückgreifen. Man sei entsprechend darauf vorbereitet, heißt es aus den Ratshäusern.

Die Zahl der Briefwahlvorstände wurde in Roetgen nicht erhöht, dort bleibt es bei zwei. In Monschau steigt die Zahl von drei auf vier. In Simmerath bleibt es bei drei.