Bürger sprechen sich für Ansiedlung von Norma in Höfen aus

Bürgerbefragung : Große Mehrheit für Norma in Höfen

Mit großer Mehrheit haben sich die Höfener Bürger für die Ansiedlung eines Norma-Marktes in ihrem Ort ausgesprochen.

In einer von den drei Ratsvertretern aus Höfen initiierten Bürgerbefragung stimmten 455 Personen dafür und 241 dagegen, eine Stimme war ungültig. Eine Entscheidung ist damit aber noch nicht gefallen, da es sich lediglich um eine Meinungsabfrage handelte. Es liegt nun an den Höfener Ratsvertretern Heinz Mertens (CDU), Peter Theißen (CDU) und Monika Dosquet (SPD), mit diesem Votum im Rücken ihre Kollegen im Monschauer Stadtrat von dem Vorhaben zu überzeugen.

Am vergangenen Sonntag und am Mittwochabend hatten die Höfener Bürger Gelegenheit, in der Vereinshalle über die Frage abzustimmen, ob sich die politischen Vertreter des Ortes für die Ansiedlung eines Norma-Marktes in Höfen einsetzen sollen. In der Vereinshalle sah alles aus wie bei einer „richtigen Wahl“. In Wahlkabinen konnte man sein Kreuzchen machen und den Stimmzettel anschließend in eine große Wahlurne werfen. Rund zwölf freiwillige Helfer kümmerten sich in Schichten um den korrekten Ablauf. Sie prüften, ob die Teilnehmer wirklich in Höfen wohnen und mindestens 16 Jahre alt sind, und führten Strichlisten, damit niemand doppelt abstimmen konnte. An der Befragung konnte die gleiche Zahl von Bürgern teilnehmen wie bei der Wahl des Städteregionsrates. Von 1488 Stimmberechtigten kamen 697 zur Abstimmung in die Vereinshalle. Die Beteiligung liegt damit bei 46,84 Prozent und höher als bei der Wahl des Städteregionsrates. Dabei hatten 44,22 Prozent der Wahlberechtigten Höfener ihre Stimme abgegeben, bei der anschließenden Stichwahl waren es 36,76 Prozent.

Als Standort für die Norma-Ansiedlung könnte ein Grundstück am Ortseingang von Höfen gegenüber dem Autohaus Kirch dienen. Foto: Heiner Schepp

Die Planung für die Norma-Ansiedlung am Ortseingang gegenüber dem Autohaus Kirch wurde im Februar dieses Jahres erstmals öffentlich in der Sitzung des Monschauer Bau- und Planungsausschusses beraten. Aus Sicht der Stadtverwaltung sollte das Vorhaben an diesem Abend eigentlich abgelehnt und zu den Akten gelegt werden, weil die „Entwicklungsvoraussetzungen“ auch seitens der Landes- und Regionalplanung fehlen würden. Die Verwaltung sah im Verfahren zu viele Hürden. Höfens Ortsvorsteher, Heinz Mertens, wollte aber eine kategorische Ablehnung der Norma-Ansiedlung nicht akzeptieren und beantragte für die CDU-Fraktion daher zunächst, die Beratung zu vertagen. In der aus seiner Sicht zu einseitig formulierten Vorlage der Verwaltung vermisste Mertens Alternativen, unter welchen Voraussetzungen eine abgeänderte Planung dennoch umsetzbar sein könnte. Ziel müsse es sein, mit allen Beteiligten zu erörtern, wie die Ansiedlung planerisch darstellbar sei. Wegen des „hohen öffentlichen Interesses“ hatte Bürgermeisterin Margareta Ritter aber von diesem Schritt abgeraten, um keinen Raum für Spekulationen zu schaffen. Die Stadtverwaltung erhielt von dem Ausschuss schließlich den Auftrag, Möglichkeiten aufzuzeigen, wie eine Planung eventuell darstellbar sein könnte. „Wir werden sehen, was rechtlich möglich ist“, hatte die Bürgermeisterin dann auf Anfrage der Lokalredaktion geantwortet und erklärt: „Das Investoreninteresse und der Wille in der Bevölkerung allein reichen dafür nicht aus.“ Für ein solches Vorhaben müsse im Stadtrat ein Planungswille erkennbar sein; ebenso müsse man auch die Relevanz einer solchen Entwicklung für das gesamte Stadtgebiet betrachten. Die damals vorliegende Planung sah Ritter „in dieser Dimension und außerhalb des Siedlungsbereiches“ als problematisch.

Im September hatte der CDU-Ortsverband Höfen dann zu einer Informationsveranstaltung in die Vereinshalle eingeladen. In einem Schreiben, das an alle Höfener Haushalte verteilt wurde, hatte die Höfener CDU erklärt: „Wir als Vorstand des Ortsverbandes der CDU haben nach sorgfältiger Abwägung einstimmig beschlossen, dieses Vorhaben vollumfänglich zu unterstützen.“ Man sehe in der Norma-Ansiedlung „einen Mosaikstein, um die Lebensqualität in unserem Ort zu erhalten“. Auch die Betreiberin des kleinen Frischmarktes in Höfen hatte ein Schreiben an die Haushalte verteilt und angekündigt, dass die Ansiedlung eines Discounters sie dazu zwingen würde, das Geschäft zu schließen. Die Informationsveranstaltung stieß auf ein großes Interesse, und es wurde lebhaft über die Vor- und Nachteile des Vorhabens diskutiert. Nach der Versammlung hatte die Bürgermeisterin auf Nachfrage der Lokalredaktion erklärt, dass das Projekt inzwischen mehr Aussicht auf Erfolg habe, da im Landesentwicklungsplan der neuen Landesregierung durchaus eine Entwicklung an der Peripherie auch für Orte mit weniger als 2000 Einwohnern möglich werde.

Da auf der Versammlung der Wille der Bürger nicht eindeutig zu erkennen gewesen sei, hätten sich die drei Höfener Ratsvertreter entschlossen, die nun erfolgte Bürgerbefragung zu veranstalten, sagte Heinz Mertens am Mittwochabend nach der Auszählung der abgegebenen Stimmen. „Das ist eine wichtige Entscheidung für den Ort, da sollte man alle einbeziehen“, betonte er. Dieses Versprechen habe man auch der Besitzerin des Frischmarktes gegeben und sich daran gehalten, sagt Mertens. In dem Ergebnis der Befragung sehe er keine Entscheidung gegen den Frischmarkt, sondern vielmehr ein Votum für eine erweitertes Angebot im Ort. Er geht davon aus, dass nun Anfang des kommenden Jahres erneut ein Antrag gestellt wird, um das Projekt im Stadtrat zu beraten. Zuvor würden Gespräche in den Fraktionen stattfinden, insbesondere in denen der Höfener Ratsvertreter. Bis es möglicherweise zu einer Ansiedlung eines Norma-Marktes komme, seien aber „noch dicke Bretter zu bohren“, sagt Ratsmitglied Peter Theißen. Man habe jetzt zwar einen Auftrag der Höfener Bürger erhalten, damit sei aber noch keine Entscheidung gefallen. „Wir bemühen uns, das so umzusetzen. Dafür benötigen wir aber die Mehrheit des gesamten Stadtrates.“ Außerdem müssten auch noch die rechtlichen Rahmenbedingungen geschaffen werden. „Heute und morgen wird da noch nichts gebaut. Man sollte keine voreiligen Schlüssen ziehen“, betont Theißen.

(ag)
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