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Monschau: „30” nur für Gefahrenbereiche

Monschau : „30” nur für Gefahrenbereiche

Eine lange Liste von Straßennamen hatte die SPD in zwei Anträgen für die Einrichtung von Tempo-30-Zonen in den Stadtteilen Kalterherberg und Imgenbroich vorgelegt.

Bei allen Bereichen handele es sich um reine Wohngebiete, so dass eine Tempodrosselung für die Sicherheit und die Wohnqualität der Bewohner angezeigt sei, so SPD-Sprecherin Brigitte Olschewski zu den Anträgen.

In Kalterherberg sähen die Sozialdemokraten gerne Tempo 30-Zonen in den Straßen Kleinfrankreich, Theißbaumweg und Aretzweg, in Imgenbroich soll nach Willen der SPD in den Straßen Rulertsweg, Heidbüchel, Bruchzaun, Bruchstraße, Am Waischbach, Auf der Knag, Lindenweg, Christian-Böttcher-Straße und Schmöttsgasse die Höchstgeschwindigkeit auf „30” festgesetzt werden.

CDU-Sprecher Alexander Lenders bezeichnete „Tempo 30” als „eine Regelung für ganz besondere Gefahrenstellen oder sensible Bereiche wie Kindergärten und Schulen”. Wenn mit der Ausweisung solcher Zonen inflationär umgegangen werde, bestünde die „Gefahr der Verwässerung”, so der Abgeordnete. Für den innerörtlichen Verkehr habe der Gesetzgeber Tempo 50 vorgesehen, „und diese Abstufung zu Tempo 30 hat ihren Sinn”, so Lenders.

Beispiel Konzen

Brigitte Olschewski fand es „seltsam”, dass in Konzen ein ähnlicher Antrag der CDU „ganz glatt und ohne Diskussion durchgegangen” sei, „da verwässert Tempo 30 offenbar nicht”, wunderte sie sich über zweierlei Maß der Union. Matthias Steffens (CDU), Konzener Ortsvorsteher, erinnerte daran, dass die Umsetzung in Konzen seinerzeit sehr wohl ausgiebig diskutiert worden, vor allem aber aus Reihen der Bürger an die Politik herangetragen worden sei.

Genau das, nämlich den Bürgerwillen, vermisste die Verwaltung in den vorliegenden Anträgen der SPD. Auch eine Unfallhäufigkeit oder ein hohes Verkehrsaufkommen seien insbesondere bei den Kalterherberger Straßen nicht zu beobachten, so die Verwaltung in der Vorlage.

Werner Krickel (Grüne) bat die SPD, ihre Anträge vorerst zurückzuziehen, damit man interfraktionell eine grundsätzliche Diskussion über Tempo 30-Zonen führen könne. „Dann legen wir ein für allemal fest, welche Kriterien für die Einrichtung von Tempo 30 gelten sollen”, war das Thema dem Grünen-Abgeordneten „zu wichtig, um damit Politik zu machen - noch dazu zwei Monate nach der Wahl”.

Die SPD wie auch die übrigen Fraktionen stimmten dem Vorschlag zu. Vorerst werden also keine weiteren 30er-Zonen ausgewiesen. Hans-Peter Dörr (CDU) indes verwies auf das, „was wirklich Tempo reduzierend wirkt”: In Mützenich überwache eine Radarkamera Tempo 30 an der Schule. „Und das ist effektiver als jeder Schilderwald.”