Kämmerer Thomas Hissel : Warnung vor dem übereilten Griff in die Dürener Rücklagen
Düren Der Dürener Kämmerer Thomas Hissel ist davon überzeugt, den Doppelhaushalt aus „eigener Kraft“ auszugleichen zu können. Ansonsten sind Darlehen notwendig.
Die zweite Runde der Dürener Haushaltsberatungen begann in dieser Woche beschwörend. Weil sich die Zahlen im Entwurf des Doppelhaushaltes 2020/21 durch Steuermindereinnahmen und verpflichtende zusätzliche Personalausgaben in Richtung Defizit entwickeln, hatten Vertreter der „Ampel“-Koalition über die Verwendung der Ausgleichsrücklage nachgedacht. Das soll aber unter allen Umständen vermieden werden, appellierte Kämmerer Thomas Hissel (SPD) eindringlich.
Hissel argumentierte mit der eigentlich auskömmlichen Gesamtsituation. Die externen Einflüsse auf den Haushalt hätten sich gegenüber 2019 sogar um zwei Millionen Euro verbessert. Der Kämmerer kommt auf diesen Wert, wenn er alle durch die Stadt selbst verursachten Kosten rausrechnet. Dann stünden 16,1 Millionen Euro an Verbesserungen 14,1 Millionen an Verschlechterungen gegenüber. „Das heißt, aus eigener Kraft wären wir sehr wohl in der Lage, den Haushalt auszugleichen.“ Zudem handele es sich bei den Rücklagen (Stand Ende 2018: 23 Millionen Euro) um „einen Buchwert“. Sollten sie beansprucht werden, wäre das nur über Darlehen möglich. Von daher rief Hissel dazu auf, eine „Gegensteuerungsliste“ abzuwarten, die von der Verwaltung als Vorschlag erstellt wird und mit schwarzen Zahlen ende.
Co-Dezernent Erhard Vanselow erinnerte daran, dass es der Stadt erst seit 2014 wieder möglich gewesen sei, die Ausgleichsrücklage aufzubauen. Die jetzt vorhandenen 23 Millionen Euro könnten in zwei bis drei Jahren leicht wieder aufgebraucht sein. Vanselow rief auch in Erinnerung, dass die Stadt seit ihrer Eröffnungsbilanz 2006 Eigenkapital von fast 55 Millionen Euro aufgezehrt habe. Für die „Ampel“ ist der Griff in die Ausgleichsrücklage laut Bruno Voß (Grüne) kein Dogma: „Wenn’s ohne geht, freue ich mich.“ Er wolle diese Möglichkeit aber auch nicht gleich verteufeln. Ausschussvorsitzender Stefan Weschke (CDU) wertete die Einschätzung der Verwaltung „als guten Anlass, das Geld nicht mit der Konfettikanone zu verteilen“.
Die Beratungen gehen am 5. Februar weiter.
