Infrastrukturvorhaben im Kreis Düren : Vierspuriger B56-Ausbau und zwei Ortsumgehungen
Kreis Düren Der Bund will sich den Strukturwandel ordentlich Geld kosten lassen. Um den Braunkohleausstieg abzufedern, sollen in die Reviere bis zum Jahr 2038 insgesamt 40 Milliarden Euro fließen.
Das geht aus dem Eckpunktepapier hervor, das vom Bundeskabinett beschlossen worden ist und aus dem noch vor der Sommerpause ein „Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen“ werden soll. Im Papier sind explizit 19 Verkehrsinfrastrukturmaßnahmen genannt, davon drei im Kreis Düren: der vierspurige Ausbau der Bundesstraße 56 von Huchem-Stammeln bis Jülich, die Ortsumgehung Golzheim (Gemeinde Merzenich) und die Ortsumgehunung Gereonsweiler (Stadt Linnich).
Das legt den Verdacht nahe, dass diese Projekte nun in raschem Tempo realisiert werden. Davon ist – mit einer Ausnahme – im Moment aber (noch) nicht auszugehen. Die Golzheimer Umgehung (B264) könnte relativ zeitnah umgesetzt werden, sagte der Leiter der Regionalniederlassung Ville-Eifel von Straßen.NRW, Gerhard Decker, auf Anfrage, denn die Planung sei schon Bestandteil des Arbeitsprogramms, mit dem das Landesverkehrsministerium den Euskirchener Betrieb von Straßen.NRW am Jahresanfang beauftragt hat. „Das ist was Konkretes“, erklärt Decker. Der Vorentwurf der Umgehungsstraße werde vorangetrieben, um im Jahr 2021 ins Planfeststellungsverfahren einzusteigen und 2023 vielleicht mit dem Bau loszulegen – im Idealfall. Von diesem Status sei das Projekt in Gereonsweiler deutlich entfernt. Ähnlich sieht es beim vierspurigen Ausbau der Bundesstraße 56 aus.
„2019 haben wir noch keinen Arbeitsauftrag aus Düsseldorf erhalten, so dass ich frühestens vom Jahr 2020 ausgehen muss“, erklärt Gerhard Decker zur B56. Vielleicht kommt es zur Projektbeschleunigung, wenn im Sommer das Strukturstärkungsgesetz vorliegt. Das Eckpunktepapier bleibt hier schwammig: „Zur Beschleunigung der Planungen von Verkehrsinfrastrukturprojekten in den Braunkohleregionen ist geplant, für ausgewählte Vorhaben eine erstinstanzliche Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts vorzusehen.“
Damit wäre im Fall von Klagen gleich die oberste juristische Instanz gefragt, was sicher Zeit spart. Aber um Grundzüge eines Planungsverfahrens mit umweltbezogenen Prüfungen wird man nicht umhin kommen. Ob also die Forderung der Tagebauanrainer-Bürgermeister Wirklichkeit wird, die rechtlichen Voraussetzungen zur Beschleunigung zu schaffen, ist völlig offen. Grundsätzlich beschreibt der Niederlassungsleiter den Gang der Dinge so: „Vom Planungsbeginn bis zum Bagger, der vor der Tür steht, vergehen sieben bis acht Jahre.“ Vor diesem Hintergrund wurden und werden entlang der B56 die Radwege von Straßen.NRW mit Millionenaufwand erneuert. Man kann kaum darauf warten, bis die Bundesstraße komplett erneuert wird.
Bleibt die Frage, ob ein vierspuriger Ausbau der B56 zwischen Düren und Jülich überhaupt überall möglich ist. Die enge Ortsdurchfahrt von Selhausen zum Beispiel scheint ein Nadelöhr zu sein. Gerhard Decker: „Da muss man die Planung abwarten, aber man könnte Selhausen beim Ausbau ja auch auslassen und hätte trotzdem in großen Teilen der B56 die Vierspurigkeit gewährleistet.“
