Niederzier: Verzögerungen auf dem Weg zur Solarautobahn

Niederzier: Verzögerungen auf dem Weg zur Solarautobahn

Ob die Solarautobahn im Abraumgebiet des Tagebaus Hambach kommt, ist nach wie vor unklar. So wie es aussieht, muss das Projekt zumindest noch eine Runde im Planungskarussell drehen, bevor gestartet werden kann.

Die Bezirksregierung hat am Donnerstag die Gemeinde Niederzier aufgefordert, das Bauleitplanverfahren für die Zulassung der Photovoltaikanlage abzuschließen.

Die Gemeinde möchte seit Monaten mit RWE Power auf einem rund 900 Meter langen Teilstück der alten A 4, das frühestens im Jahr 2040 von den Schaufelradbaggern erreicht wird, eine Freiflächenvoltaikanlage errichten, die mindestens 20 Jahre lang Solarstrom liefern soll.

Gemeinde und RWE sind der Ansicht, dass der Bau kurzfristig ohne Flächennutzungs- und Bebauungsplan möglich ist, weil sich der Standort im Abraumgebiet des Tagebaus befindet, das 1977 mit dem Braunkohleplan genehmigt wurde.

„Dies ist aber bauplanungsrechtlich nicht möglich“, betont die Bezirksregierung in ihrem Schreiben. Teile des noch ausstehenden Verfahrens sind unter anderem die Auslegung der Pläne und eine frühzeitige Bürgerbeteiligung. Am Donnerstag hat die Bezirksregierung die Gemeinde über den Kreis Düren um einen Bericht über den aktuellen Stand und den geplanten Abschluss des vor einem Jahr eingeleiteten Verfahrens gebeten.

„Wir bedauern den Entschluss der Bezirksregierung, sind aber nach wie vor davon überzeugt, dass unsere Einschätzung, die von einem Rechtsgutachten untermauert wird, richtig ist“, sagte Niederziers Bürgermeister Hermann Heuser (SPD) auf Anfrage.

Er befürchte, dass vermieden werden soll „einen Präzedenzfall zu schaffen“. Mit einer Realisierung der Solarautobahn bis Jahresende sei nicht mehr zu rechnen. „Wir geben das Projekt aber nicht auf“, sagte Heuser. Mit „Nachdruck“ soll nun das Planverfahren zu Ende geführt werden. Auch die Wirtschaftlichkeit der Anlage müsse neu berechnet werden.

(sj)