Nörvenich: Nörvenich erhält Bestnoten von der Gemeindeprüfungsanstalt

Nörvenich : Nörvenich erhält Bestnoten von der Gemeindeprüfungsanstalt

Als Nörvenichs Bürgermeister Dr. Timo Czech (CDU) von seinem Kämmerer Thomas Reimer erfahren hat, dass die Gemeindeprüfungsanstalt (Gpa) ihren Besuch in der Neffeltalgemeinde angekündigt hat, hat er die Hände über dem Kopf zusammengeschlagen. Dabei schnitt die Gemeinde mit Bestnoten ab.

„Ich konnte mich noch gut an die vorherige Prüfung erinnern, als ich noch Ratsmitglied war“, so Czech. „Damals hatte ich wirklich den Eindruck, dass der Gpa-Besuch für unsere Gemeinde sehr unangenehm war. Diesmal war zum Glück das genaue Gegenteil der Fall.“

Die Gpa ist Teil der staatlichen Aufsicht des Landes über die Kommunen. Ihr ist die überörtliche Prüfung aller 396 Kommunen in Nordrhein-Westfalen übertragen. Von Mai bis Dezember 2017 hat ein fünfköpfiges Team die Gemeinde Nörvenich gründlich unter die Lupe genommen und die Bereiche Finanzen, Schulen, Sport- und Spielplätze sowie Verkehrssituation untersucht. Bei der Ratssitzung am Donnerstag haben Projektleiterin Sandra Diebel, Prüferin Eva Woltery, zuständig für Finanzen, und Gpa-Präsident Heinrich Böckelühr die Ergebnisse der Prüfungen vorgestellt. „Ich weiß, dass es alles andere als selbstverständlich ist“, betonte Czech, „dass der Präsident selbst zur Ergebnispräsentation kommt. Wir empfinden das als sehr hohes Maß an Wertschätzung.“

Wertgeschätzt haben Heinrich Böckelühr und sein Team auch die Arbeit von Rat und Verwaltung in Nörvenich. Böckelühr war viele Jahre Ratsmitglied und Bürgermeister in Schwerte, einer Stadt im Ruhrgebiet, die genau wie Nörvenich Stärkungspaktkommune (siehe Themeninfo) ist. „Nörvenich ist den Weg als Stärkungspaktkommune sehr konsequent gegangen und kann auf das Ergebnis sehr stolz sein. Sie haben alles unternommen. Und ich weiß, dass es für Sie als Ratsvertreter sehr schwer ist, deutliche Steuererhöhungen zu beschließen. Das macht keinen Spaß.“ Die Gemeinde Nörvenich, so das Ergebnis der Gpa-Prüfung, hat eine unterdurchschnittliche Eigenkapitalausstattung, demgegenüber aber überdurchschnittliche Verbindlichkeiten — zum Beispiel Liquiditätskredite. „Sie können“, so Eva Woltery, „Ihre Beiträge nach dem kommunalen Abgabengesetz für die Erneuerung von Straßen erhöhen und so jedes Jahr 62 000 Euro erzielen.“ Im Bereich der Grundschulen, der Offenen Ganztagsschulen, der Sporthallen und Spielplätze gab es für Nörvenich von der Gpa nur beste Noten. Sandra Diebel: „Bei den Spiel- und Bolzplätzen ist die Gemeinde Nörvenich wirtschaftlich gut aufgestellt. In den letzten Jahren wurde hier deutlich sichtbar investiert. Eine eher pflegearme Gestaltung der Plätze sowie die Nachhaltigkeit durch die Verwendung von Spielgeräten aus langlebigen Materialien und der Verzicht auf Sandspielkästen wirkt sich auch bei den Kosten des laufenden Unterhalts positiv aus.“

Keine validen Daten

Was die Beurteilung der Verkehrsflächen angeht, fehlten den Gpa-Prüfern in Nörvenich valide Daten. Böckelühr: „Wir empfehlen Ihnen — vielleicht Zusammenarbeit mit anderen Kommunen — Daten für Ihre Straßen und Wirtschaftswege zu erheben.“ Ansonsten könne die Gpa nur selten so gute Noten verteilen wie in Nörvenich. „Sie sind mittlerweile so gut aufgestellt, dass wir keine Empfehlungen aussprechen können.“

(kin)