Niederzier: Millionenschwere Investitionen für Niederzier

Niederzier: Millionenschwere Investitionen für Niederzier

In den Jahren 2009 und 2010 profitiert die Gemeinde Niederzier einmal mehr von kräftigen Gewerbesteuernachzahlungen. Allerdings wird die Steuerkraft ab 2011 zum Bumerang, wie ein frustrierter Bürgermeister Hermann Heuser am Donnerstag bei der Einbringung des Haushalts 2010 im Rat erläuterte.

Bei fast gänzlich ausbleibenden Schlüsselzuweisungen und deutlich höheren Umlagezahlungen (vor allem an den Kreis) rechnet Heuser schon 2011 mit einem Defizit von 4,1 Millionen Euro. Spätestens Ende 2013 müsste dann nach heutigen Erkenntnissen auch die „gesunde Gemeinde Niederzier” ans Eigenkapital gehen, um den Haushalt zu schultern, „wenn es nicht zum erhofften wirtschaftlichen Aufschwung komme und endlich zu einer gerechteren Lastenverteilung zwischen Bund und Land auf der einen und den Kommunen auf der anderen Seite.”

Heuser stimmte die Ratsvertreter deshalb bereits auf unerlässliche Spar- und Konsolidierungsbemühungen und schmerzhafte Entscheidungen ein. Allerdings betonte er auch: „Einen Kahlschlag, insbesondere im sozialen und kulturellen Bereich, wird es mit mir nicht geben.” Vom drohenden finanziellen Kollaps ist im kommenden Jahr noch eher wenig zu spüren. Dank neuerlicher Steuernachzahlungen schließt nicht nur das Jahr 2009 statt mit einem prognostizierten Minus von 923.000 mit einem voraussichtlich Überschuss von rund zwei Millionen Euro ab, in 2010 können überdies die Folgen der Wirtschaftskrise spürbar gemildert werden.

Trotz einer weiteren Nachzahlung von rund 3,2 Millionen aber bleibt ein Defizit von rund 1,1 Millionen Euro, das aber durch die Ausgleichsrücklage (8,2 Mio.) abgedeckt werden kann. Bei gleichbleibend niederigen Steuersätzen und ungekürzten freiwilligen Zuschüssen bleibt die Gemeinde Niederzier damit auch 2010 weiter schuldenfrei.

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