Langerwehe: Langerwehe: Haushalt für 2016 verabschiedet

Langerwehe: Langerwehe: Haushalt für 2016 verabschiedet

Die Zahlen sind nicht gerade rosig. Der Haushalt der Gemeinde Langerwehe für 2016 weist ein Defizit in Höhe von 2,866 Millionen Euro auf. Bei der Ratssitzung am Donnerstagabend wurde der Etat mit den Stimmen der CDU verabschiedet.

Die Fraktionsgemeinschaft von SPD und FDP hat sich enthalten, Bündnis 90/Die Grünen stimmte gegen den Haushalt. Aufgrund des EM-Halbfinals hatten die Fraktionssprecher vereinbart, ihre Haushaltsreden zu Protokoll zu geben, um die Sitzungsdauer nicht unnötig in die Länge zu ziehen.

Natürlich, formuliert es Hans-Jürgen Knorr (Bündnis 90/Die Grünen) in seiner Rede, seien wesentliche Teile des Haushaltes wie die Jugendamts- und die Kreisumlage „fremdbestimmt“. Auch die vorgesehenen Erhöhungen der Grundsteuer A und B sowie der Gewerbesteuer seien nachvollziehbar. „Wir wundern uns aber, dass gleichzeitig nicht unerhebliche Beträge für Sportplätze in den Haushalt eingestellt werden. Diese Kosten können nur durch Erhöhung unserer Schulden finanziert werden. Und ich bezweifele, dass unsere Kinder sich darüber freuen werden, diese Schulden zurückzahlen zu müssen.“

Für SPD-Fraktionschef Peter Münstermann ist der Haushalt mit einem Minus von fast drei Millionen Euro nicht ambitioniert genug. „Es ist nicht genug Sparwille erkennbar.“ Neben dem Sparen müsse die Gemeinde dringend ihre Einnahmenseite verbessern.

Bereits im Februar hatte die CDU-Fraktion der Verwaltung 16 Prüfaufträge für den Haushalt 2016 gestellt. Verkleinerung der Gesamtschule, Aufgabe der Trägerschaft des Töpfereimuseums, Abriss der Kulturhalle und Neubau eines kleineren Veranstaltungsraumes, Schließung der Bücherei — alles sollte auf den Prüfstand. Fraktionschefin Astrid Natus-Can: „Wir haben uns in vielen Sitzungen intensiv mit dem Haushalt auseinandergesetzt und festgestellt, dass solche gravierenden Einsparungen in der Umsetzung einfach viel mehr Zeit brauchen. Wir dürfen keine Infrastruktur zerschlagen, die wir später nie mehr aufbauen können.“ Deswegen habe ihre Partei dem Haushalt 2016 zugestimmt. „Im nächsten Jahr soll es aber dann konkrete Einsparmöglichkeiten geben. Daran arbeiten wir auf Hochtouren.“

Ganz konkret: Die Kulturhalle soll auf keinen Fall in ihrer jetzigen Form weitergeführt werden. Natus-Can: „Wir brauchen aber einen Ersatz und es ist uns bis jetzt nicht gelungen, dafür Fördergelder zu akquirieren.“ In Sachen Museum werde überlegt, einen Trägerwechsel vorzunehmen und einen Eigenbetrieb zu gründen. „Dem muss die Kommunalaufsicht aber zustimmen“, sagt Astrid Natus-Can. „Wir haben die Verwaltung damit beauftragt, entsprechende Schritte einzuleiten.“

Gleichzeitig soll über die Gründung eines Schulzweckverbandes nachgedacht werden. „Wir müssen die Lasten besser verteilen“, so die Christdemokraten. „Das könnte in einem Zweckverband mit allen Kommunen, die Kinder nach Langerwehe zur Gesamtschule schicken, der Fall sein.“ Darüber hinaus müsse abgewartet werden, wie sich der Schulentwicklungsplan von Stolberg auf die Europaschule Langerwehe auswirken werde. Natus-Can: „Stolberg wird seine Gesamtschullandschaft ausbauen, das heißt entweder seine bestehende Gesamtschule erweitern oder eine neue bauen. Wir müssen gucken, was das für die Europaschule heißt.“