Kreis Düren: Landesbetriebe sind nun auf Ralf Noltens (CDU) Radar

Kreis Düren: Landesbetriebe sind nun auf Ralf Noltens (CDU) Radar

Mit seinem neuen Mandat sei er „interessanter“ geworden, meint Ralf Nolten. Seit Juni sitzt der 53-Jährige aus Kreuzau für die CDU im Düsseldorfer Landtag. Er ist seitdem nicht nur bei lokalen Politikern, Firmen und Verbänden auf dem Radar.

Auch bei denen, „die wissen, in welchen Ausschüssen ich sitze“, sagt Nolten. Er meint zum Beispiel diejenigen, die bei den Landesbetrieben wie Straßen.NRW — zuständig für den Straßenbau — Entscheidungen treffen.

Denn Nolten ist unter anderem Mitglied im Unterausschuss Bau- und Liegenschaftsbetrieb, Landesbetriebe und Sondervermögen. „Kurz gesagt: Wir diskutieren die Haushalte, also die Bilanzen, der Landesbetriebe. In dem Unterausschuss bereiten wir die Beschlüsse für den Haushalts- und Finanzausschuss vor“, erklärt Nolten. „Wir schauen also auch, ob die Landesbetriebe die Risiken richtig einschätzen. Das führt dann schnell dazu, dass wir auch genauer hinschauen, wie die Landesbetriebe arbeiten.“

Wer in Landesbetrieben wie beim Straßenbau das Sagen hat, hat unmittelbaren und sichtbaren Einfluss auf den Alltag der Bürger, also auf die (potenziellen) Wähler der Abgeordneten. „Wenn ich mit dem Leiter der Regionalniederlassung über die Straßen in meinem Wahlkreis rede, weiß der direkt, dass ich auch später seine Bilanzen prüfe.“ Dieses Beispiel soll zeigen, dass die Interessen aus Sicht eines Kreis- beziehungsweise Lokalpolitiker sich gut mit der Arbeit als Landespolitiker ergänzen, wenn er primär als Düsseldorfer Abgeordneter wahrgenommen wird.

Deswegen ist es Nolten nach eigener Aussage auch nicht so wichtig, dass er mit seinen Ausschüssen nicht so viele „Pressefototermine produzieren“ könne wie als Mitglied des Wirtschaftsausschusses. Mit der Arbeit ist so mancher traditionelle Spatenstich sicher.

Start als Neuling

Nolten, der als Angestellter der Uni Bonn beurlaubt ist und bei einer Nicht-Wiederwahl 2022 dorthin zurückkehren könnte, steht über den Unterausschuss auch in besserem Kontakt als zuvor zum Landesbetrieb Wald und Holz, der für die Nationalparks zuständig ist. Also auch für den der Eifel und Noltens Herzensprojekt, über das er im Kreistag seine erste Rede gehalten hatte: das Museum auf Burg Vogelsang. „Ich stehe zu dem Projekt. Wenn es scheitern würde, wäre es fatal für den Tourismus in der Region, nicht nur in Schleiden.“

Der Start als Neuling in den Landtag sei ihm nicht schwer gefallen, denn in der CDU-Fraktion sind es zwei Drittel der Abgeordneten, die erstmals in Düsseldorf sitzen. Im Vergleich zu Kreistags- oder Ratssitzungen sei ihm in seinen ersten Landtagsmonaten aufgefallen, dass in Düsseldorf plakativer debattiert werde — weil Plenarsitzungen auch live im Internet zu sehen sind, weil das mediale Interesse generell größer ist. „Man merkt oft, dass einige Botschaften aus der Opposition nicht für die Abgeordneten, sondern für die Bürger bestimmt sind. Wer plakativer formuliert, wird in den regionalen Medien besser wahrgenommen“, meint Nolten, der im Landtag noch keine Rede gehalten hat.

Die Wahl im Mai hat Nolten „hinten raus“, wie er meint, zum Berufspolitiker gemacht. Sein Ziel sei dies nicht gewesen, als er 1989 in der Kreuzauer Kommunalpolitik begonnen hatte. Dort wird der CDU-Fraktionschef — wie auch im Kreistag — sein Mandat behalten. Zumal es in seiner Heimatgemeinde dank des Masterplans politisch spannend wird. Er sei deswegen „heilfroh“, keine Sonderfunktionen wie einen Ausschussvorsitz zu haben. „Das bindet unglaublich. Da höre ich lieber im Rat oder im Bauausschuss hin.“

(cro)