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Kreis Düren: Kreis Düren erwartet nach Urteil Rückzahlung

Kreis Düren : Kreis Düren erwartet nach Urteil Rückzahlung

Das Bundessozialgericht hat entschieden, dass der Bund nur bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Falschanwendung der Hartz IV-Gesetze einen Erstattungsanspruch gegen Optionskommunen hat.

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In der Vergangenheit hatte der Bund gegenüber Kommunen wie dem Kreis Düren, die die Gesetze in alleiniger Verantwortung umsetzen, Finanzmittel in Millionenhöhe zurückgefordert, weil nach seiner Rechtsauffassung beispielsweise Leistungen zur Eingliederung von Langzeitarbeitslosen zu Unrecht erbracht wurden. Als Folge erwartet der Kreis eine Erstattung von 1,1 Millionen sowie den Verzicht auf bereits geltend gemachte und noch drohende Forderungen in Höhe von mehr als zwei Millionen Euro.