Düren: Kleinkriminellen in Düren soll schnell der Prozess gemacht werden

Düren : Kleinkriminellen in Düren soll schnell der Prozess gemacht werden

Diebstähle und Gewalt gegen Beamte meldet die Polizei in Düren regelmäßig. Oft haben die gefassten Täter keinen festen Wohnsitz. Für die Strafverfolgung ist das ein Problem. Denn wenn jemand im Nachhinein zur Rechenschaft gezogen werden soll, aber nicht mehr ausfindig gemacht werden kann, wird ein Prozess schwierig.

Für diese Fälle gibt es das sogenannte beschleunigte Verfahren: festnehmen, vernehmen, verhandeln, verurteilen — alles an einem Tag. Die Strafe soll auf dem Fuß folgen. Die absoluten Zahlen für das Amtsgericht Düren halten sich zwar in Grenzen. Aber: „Wenn die Fälle weiter ansteigen, dann kriege ich das alleine nicht mehr hin“, sagt Sabine Bleser.

Ermittlungsrichterin und zuständig für beschleunigte Verfahren am Dürener Amtsgericht: Sabine Bleser. Foto: Rose

Die 49-Jährige ist die einzige Richterin, die seit 2009 für diese Verfahren zuständig ist. 19 waren es im Jahr 2017, bislang waren es bis Ende März schon neun — aufs Jahr gerechnet wären es 36. Der Grund, warum verhältnismäßig wenige Verfahren für größere Umstände sorgen können, ist der große Organisationsaufwand. „Wenn jemand morgens mit einem Antrag hier steht, dann müssen wir alle rotieren und viel organisieren“, erklärt Bleser, denn Räume müssen zur Verfügung stehen, um spontan eine Verhandlung zu führen, Pflichtverteidiger müssen organisiert werden, Wachtmeister greifbar sein, Absprachen mit der Polizei getroffen werden. Es kann auch passieren, dass sie andere Verhandlungen verschieben muss.

Bei den Taten („95 Prozent Ladendiebstähle“) handelt es sich in der Regel um Schadenssummen zwischen 20 und 200 Euro. In einem Fall ging es auch mal nur um einen Diebstahlwert von fünf Euro. „Vor wenigen Jahren wäre so eine Verhandlung nicht denkbar gewesen“, betont Bleser. „Aber wer etwas angestellt hat, auch wenn die Tat noch so klein war, soll dafür auch bestraft werden.“ Es geht auch darum — aber nicht hauptsächlich —, Asylbewerber schnell verurteilen zu können, weil sie unter Umständen sonst nicht mehr im Land sind. Bleser meint, dass auch die Silvestervorfälle 2015 in Köln mit dafür verantwortliche gewesen seien, dass das beschleunigte Verfahren wieder in den Fokus gerückt ist. Straffällige Wanderarbeiter und reisende Banden fallen auch in die Zielgruppe für beschleunigte Verfahren.

Denn üblicherweise starten geregelte Verfahren nach etwa drei Monaten. Ob der Aufwand für vermeintliche Bagatelldelikte immer so sinnvoll ist, sei eine andere Frage, aber „ich werde nicht dafür bezahlt, sie mir zu stellen“, macht Bleser deutlich.

Beschleunigtes Verfahren

Ob ein beschleunigtes Verfahren eingeleitet wird, bestimmt immer die Staatsanwaltschaft Aachen anhand des Polizeiberichtes. Sabine Blesers Prämisse lautet: „Ich versuche, immer direkt zu verhandeln und niemanden in Untersuchungshaft zu schicken.“ Freigesprochen hat sie seit 2009 niemanden, die Sachverhalte besonders bei Ladendiebstählen waren zu eindeutig, erzählt Bleser. Verhandlungen über Ladendiebstähle sind übrigens das Hauptgeschäft für Amtsrichter.

Abgesehen vom beschleunigten Verfahren innerhalb eines Tages gibt es als zweite Variante die sogenannte Hauptverhandlungshaft. Ab dem Tag der Festnahme hat das Gericht sechs Tage Zeit für ein Verfahren. Auch das gilt primär für Täter ohne festen Wohnsitz. 2017 hat Bleser aber nur vier Mal davon Gebrauch gemacht.

Im September 2016 hat das NRW-Justizministerium das beschleunigte Verfahren für die Gerichte Aachen, Heinsberg und Düren thematisiert, weil zusätzliche Stellen für Staatsanwaltschaft und Amtsgerichte diese forcieren sollten. Aachen hat den Anfang bei der Forcierung gemacht: An dem im Vergleich zu Düren viel größeren Gericht wurden 2016 sechs beschleunigte Verfahren verhandelt, im vergangenen Jahr waren es schon 200.

Düren sollte laut der damaligen Aussagen eine weitere Richterstelle bekommen. Dies ist bislang nicht geschehen, was Sabine Bleser auch nicht dramatisch findet. Düren sei „gerade klein genug, um alles schnell in die Wege zu leiten“. Zudem sei eine weitere Planstelle am Amtsgericht eine „sehr teure“, weil sie von einem sogenannten aufsichtsführenden Richter, der auch Verwaltungsaufgaben hat, besetzt werden müsste.

„Solange ich nicht nach Hilfe schreie, ist alles in Ordnung“, sagt Sabine Bleser — immer mehr beschleunigte Verfahren, die der Justiz Erfolge bringen, könnten ihre Haltung aber kippen.

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