1. Lokales
  2. Düren

Nideggen: Karnevalszug sorgt für politisches Nachbeben

Nideggen : Karnevalszug sorgt für politisches Nachbeben

Es war auf der „Kappensitzung“ der Nideggener KG „Burgjecke“, als deren Präsident gegen Mitternacht in die Bütt ging und auf Rat, Verwaltung und die Bürgermeisterin eindrosch, die nämlich würden alles kaputt machen.

Über den Auslöser der unerwarteten Attacke gibt es zwei sehr unterschiedliche Versionen, die nun in einem Antrag münden, eine städtische Satzung neu zu regeln.

Dabei geht es um die so genannte Sondernutzungssatzung von 2011, in der geregelt ist, wann Gebühren für die Nutzung von Straßen, Wegen und Plätzen fällig werden und wann gegebenenfalls nicht. Die soll nach dem Willen der CDU um folgenden Satz ergänzt werden: „Der Parkplatz am Zülpicher Tor wird den Vereinen auch weiterhin kostenlos zur Brauchtumspflege zur Verfügung gestellt.“

Im Rheinland eigentlich eine Selbstverständlichkeit, gerade mit Blick auf Karnevals- oder Schützenvereine. So feiern zum Beispiel die Schützen auf dem Parkplatz ihre Kirmes, die Karnevalsvereine nutzen ihn jedes Jahr, damit sich dort die Wagen und Fußgruppen für den Karnevalsumzug formieren können. Kostenfrei natürlich.

„Aufeinander zugehen“

Das war aus Sicht der „Burgjecke“ in diesem Jahr erstmals anders. Vorsitzender Hubertus Müller: „In einer Besprechung zwischen Ordnungsamt, Polizei und unserem Zugleiter ist uns mitgeteilt worden, dass der Parkplatz gebührenpflichtig sei und wir auf die Abendener Straße ausweichen sollten.“

Das, so Müller — der selbst bei besagter Besprechung nicht dabei war — weiter, habe der Präsident dann auf der Sitzung angesprochen. Kurz drauf sei er dann von der Verwaltung angerufen worden und man habe ihm gesagt, dass er einen Antrag auf Befreiung von den Kosten stellen könne. „Das habe ich dann gemacht und wir waren alle happy“, so Müller, der die Reaktion der Verwaltung ausdrücklich lobt und hinterherschiebt: „Wenn man aufeinander zugeht, kann man Lösungen finden.“

Etwas anders stellt sich der Vorgang aus Sicht der Verwaltung dar. Schon beim ersten Gespräch über den Karnevalszug sei dem Zugleiter vom Ordnungsamt mitgeteilt worden, dass die Nutzung des Platzes kostenpflichtig, ein Erlass aber möglich sei.

Dann, so Bürgermeisterin Margit Göckemeyer, habe der Ordnungsamtsleiter gesagt: „Wenn Sie diesen Kostenerlass haben wollen, müssen wir zur Bürgermeisterin gehen, weil ich das nicht entscheiden kann.“ Das habe der Zugleiter abgelehnt und stattdessen nach einer anderen Möglichkeit gefragt. So sei man dann auf die Idee gekommen, dass der Zug sich auch auf der Abendener Straße aufstellen könne.

„Wüste Beschimpfungen“

Den Auftritt des KG-Präsidenten während der Sitzung hat die Bürgermeisterin übrigens live mitbekommen. „Rat und Verwaltung sind in wüster Art und Weise beschimpft worden. Entschuldigt hat sich bis heute keiner“, ist die Bürgermeisterin empört und spricht deshalb auch von „bewusster Stimmungsmache“ einzelner Personen.

Wer nun was richtig oder falsch gemacht hat, spielt für den CDU-Fraktionsvorsitzenden Markus Fischer weniger eine Rolle: „Das mag eine Verkettung unglücklicher Umstände gewesen sein.“ Ihm ist eher daran gelegen, eine generelle Regelung zu finden, begründet er seinen Antrag, den oben erwähnten Satz neu in die Satzung einzufügen.