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Kleinhau: Kann Hürtgenwald den Haushalt 2018 ohne rote Zahlen beschließen?

Kleinhau : Kann Hürtgenwald den Haushalt 2018 ohne rote Zahlen beschließen?

Ein Minus von 228.000 Euro steht im Haushaltsentwurf der Gemeinde für das kommende Jahr. Und nun haben die Fraktionen etwas mehr als einen Monat Zeit, Anträge zu stellen, wie die Gemeinde das Geld einsparen kann, um den Haushalt 2018 ohne rote Zahlen zu beschließen.

Im Vergleich zu den Ergebnissen aus den Vorjahren (2016: -1,899 Millionen Euro, 2017: geplant -0,692 Millionen Euro) eine positivere Nachricht aus der Gemeinde, die sich im Haushaltssicherungskonzept (HSK) befindet. „Mit Blick auf die Vorgaben der Nachhaltigkeitssatzung sind wir im Plan“, sagte Bürgermeister Axel Buch (CDU) in der jüngsten Ratssitzung.

Im Vergleich zum HSK 2017 und dem Plan für 2018 listete Buch wesentliche Verschlechterungen auf (insgesamt 1,4 Millionen Euro). Unter anderem steigen Kreis- und Jugendamtsumlage zusammen um rund 240.000 Euro. Mit rund 350.000 Euro Ausgaben muss die Gemeinde für geduldete Flüchtlinge rechnen, denn anders als für Flüchtlinge im Asylverfahren zahlt für geduldete Flüchtlinge nicht das Land, sondern die Kommune selbst.

Mit Gewinnen aus dem Geschäft mit Windenergieanlagen kann der Kämmerer auch im kommenden Jahr nicht rechnen, weil sie noch nicht stehen. Heißt: Aus dem Planwert 200.000, wie es im HSK 2017 stand, werden null Euro im Planentwurf für 2018. Insgesamt stehen im Ergebnisplan für das kommende Jahr Erträge in Höhe von 22,3 Millionen Euro und Aufwendungen in Höhe von 22,588 Millionen Euro.

Unerwartete Mehreinnahmen

Mit Blick auf das laufende Haushaltsjahr erklärte Buch, dass die Gemeinde 400.000 Euro mehr Gewerbesteuer als geplant einnehmen wird (2,08 Mio. Euro). Aber auch für das Jahr 2017 werden die Ausgaben im Asylbereich auf rund 350.000 Euro steigen — geplant war ein ausgeglichenes Ergebnis.

Nach der Einbringung des Haushaltes hat der Rat die drei neuen Hebesätze einzeln beschlossen, jedoch endete keine Abstimmung einstimmig. Die Grundsteuer A (von 780 auf 825 Prozentpunkte) und Grundsteuer B (von 926 auf 950 Prozentpunkte) wurde mit 13 Ja-Stimmen (CDU-Fraktion und Bürgermeister) gegen zwölf Nein-Stimmen beschlossen.

Die Gewerbesteuer steigt 2018 von 480 auf 495 Prozentpunkte. Dafür gestimmt haben alle CDU-Mitglieder und die FDP-Fraktion. Die SPD-Fraktion, die „Freien für Hürtgenwald“ und der Vertreter der Linken waren dagegen; die drei Grünen-Vertreter haben sich enthalten.

Die Gemeinde rechnet mit Mehreinnahmen von 140.000 Euro aus den Steuererhöhungen.

(cro)